Usbekistan reformiert das Justizsystem

Im Rahmen einer Delegationsreise des usbekischen Justizministeriums in Deutschland  wurde das KBW  e.V. zu einem Runden Tisch zum Thema „Usbekistan im Wandel“  in die Botschaft Usbekistans eingeladen. Der Informationsbesuch wurde von der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit (IRZ) organisiert, die seit 1992 auf Initiative des damaligen Justizministers Klaus Kinkel internationale Rechtshilfe leistet.

Besprochen wurde der aktuelle Stand der Justizreform. Frau Dilbahor Yakubova, Abteilungsleiterin für Notariat, Rechtsanwaltschaft und standesamtliche Angelegenheiten im Justizministerium Usbekistans, erläuterte die Einführung des freiberuflichen Notariatssystems und die Bildung einer Notarkammer. Außerdem berichtete sie von mehreren Liberalisierungen im Rechtssystem des Landes, z.B. die Genehmigung der Heimarbeit für Rechtsanwälte. Verändert wurde auch die Befristung der Amtsdauer von Richtern. Früher konnte diese alle fünf Jahre verlängert werden. Jetzt folgt auf eine erste Befristung auf fünf Jahre, eine zweite auf zehn Jahren, danach können sie auf Lebenszeit berufen werden.

Der Botschafter Nabijon Kasimov bekräftigte die Hoffnung, dass auch dank der rechtlichen Zusammenarbeit das deutsche und das usbekische Volk einander näher kommen.