Fachtagung am 12. und 13. Dezember 2024 in Berlin
Praxistage Beamtenrecht 2024
Brennpunkt Beamtenrecht: das Beamtenrecht in der behördlichen Praxis. Probleme, Erfahrungen, Lösungen
Fachtagung für Führungskräfte und Beschäftigte aus Personalverwaltungen; Mitglieder von Personalvertretungen; Interessierte Beschäftigte aus Fachabteilungen, Fortbildungsbeauftragte; Personalentwickler; Beschäftigte die mit Personalfragen befasst sind; Interessenten, die sich generell mit dieser Thematik vertraut machen möchten.
Das war unsere Tagung "Praxistage Beamtenrecht 2024".
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Beamtenrecht ist in Bewegung. Am 1. April 2024 ist die Reform des Disziplinarrechts des Bundes in Kraft getreten. Damit können - so die Intention des Gesetzgebers - Verfassungsfeinde schneller als bisher aus dem öffentlichen Dienst entfernt werden. Künftig werden alle Disziplinarmaßnahmen (Zurückstufung, Aberkennung des Ruhegehalts), einschließlich der Entfernung aus dem Dienst, durch Disziplinarverfügung der zuständigen Behörde ausgesprochen. Das langwierige verwaltungsgerichtliche Disziplinarklageverfahren entfällt. Politische Beamtinnen und politische Beamte müssen sich künftig während des einstweiligen Ruhestands anders als bisher durch ihr gesamtes Verhalten zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekennen. Auch in den Ländern werden beamtenrechtliche Regelungen verschärft. Brandenburgs Beamte werden zukünftig noch vor der Vereidigung auf Verfassungstreue überprüft (Regelanfrage beim Verfassungsschutz).
In unserer Tagung werden wir die gesetzlichen Neuregelungen vorstellen und im Rahmen einer offenen Podiumsdiskussion die Auswirkungen in der Praxis diskutieren.
Im Mittelpunkt der Vorträge werden darüber hinaus in bewährter Weise die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Beamtenrecht sowie weitere Brennpunktthemen des Beamtenrechts in der Praxis behandelt.
Die Fachtagung Beamtenrecht 2024 richtet sich sowohl an langjährige wie auch erstmalig mit dem Beamtenrecht befasste Bedienstete.
Das Team des Kommunalen Bildungswerks e. V. freut sich, Sie zu dieser Tagung live oder online begrüßen zu dürfen.
Sie benötigen keine mitzubringenden Arbeitsmittel. Mit der Buchung der Präsenzteilnahme ist keine Buchung der Online-Aufzeichnung verbunden.
Achtung! Die Präsenz-Kapazität dieser Tagung ist seit dem 24.10.2024 ausgeschöpft. Es können nur noch Anmeldungen auf Warteliste gebucht werden. Eine Online-Teilnahme ist weiterhin möglich.
Sie können die Tagung online verfolgen oder auch eine Aufzeichnung der Fachtagung erwerben. Wenn Sie den Tagungsmitschnitt erwerben möchten, nutzen Sie bitte den folgenden Link. Zum Bestellformular
Tagungsorganisation
Tagungsablauf
Donnerstag, 12. Dezember 2024
09:00 Uhr
Eröffnung und Begrüßung
09:10 Uhr
Aktuelle Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Beamtenrecht sowie des EGMR zum Beamten-streikverbot
Dr. Andreas Hartung
10:30 Uhr
Kommunikationspause
10:50 Uhr
Weniger Mitarbeitende - mehr Arbeit! Wie lassen sich Beamte und Beamtinnen zu mehr Arbeitszeit bewegen?
Dr. Leonhard Kathke
12:00 Uhr
Mittagspause
13:00 Uhr
Eignung im öffentlichen Dienst: Barrieren und Möglichkeiten für das Beamtenverhältnis
Christiane Juny
14:30 Uhr
Kommunikationspause
15:00 Uhr
Die amtsangemessene und laufbahngerechte Beschäftigung von Beamtinnen und Beamten
Kristina Dörnenburg
Für Interessenten
16:45 Uhr
Beginn des Rahmenprogramms
20:00 Uhr
Arbeitsessen
Freitag, 13. Dezember 2024
09:00 Uhr
Streitpunkt Dienstunfähigkeit: Von den schwierigen Wegen zur Dienstunfähigkeit gegen den Willen der Beamtin oder des Beamten
Prof. Thorsten Masuch
10:30 Uhr
Kommunikationspause
11:00 Uhr
Die Nebentätigkeit und Nebentätigkeitsbeschränkungen für Beamtinnen und Beamte. Rechtliche Grundlagen und Praxisfragen
Dirk Lenders
12:30 Uhr
Podiumsdiskussion: Die Neuregelungen des Disziplinarrechts auf dem Prüfstand. Ihre Fragen - unsere Antworten
ca. 13:30 Uhr
Ende der Tagung
Für Interessierte:
im Anschluss der Tagung
gemeinsames Mittagessen im Hotel (im Tagungspreis inkludiert)
Moderation: Dirk Lenders
Inhalt der Vorträge
Aktuelle Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Beamtenrecht sowie des EGMR zum Beamten-streikverbot
Dr. Andreas Hartung
Der Referent stellt anschaulich die neue, zum Teil noch nicht veröffentlichte bedeutsame beamtenrechtliche Recht-sprechung des Bundesverwaltungsgerichts vor. Zugleich gibt er einen Überblick über anstehende Entscheidungen und ihre möglichen Auswirkungen auf die Verwaltungspraxis. Der Referent geht in seinem Vortrag auch auf das Urteil des EGMR vom 14.12.2023 ein, das ein Beamtenstreikverbot auch mit der EMRK im Einklang stehend erachtet.
Schwerpunkte
- Die Schwerpunkte des Vortrages werden im Laufe der folgenden Monate präzisiert und richten sich nach der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Beamtenrecht
Weniger Mitarbeitende - mehr Arbeit! Wie lassen sich Beamte und Beamtinnen zu mehr Arbeitszeit bewegen?
Dr. Leonhard Kathke
Die Aufgaben im öffentlichen Dienst werden eher mehr als weniger. Bei den Mitarbeitenden ist es tendenziell umge-kehrt. Die "Baby Boomer" sind im oder auf dem Weg in den Ruhestand. Die Gewinnung von qualifiziertem Nach-wuchs stellt sich als zunehmend schwieriger dar. Haushalterische Vorgaben beschränken den Spielraum am Ar-beitsmarkt, auf dem sich nicht nur gute Bewerberinnen und Bewerber häufig aus verschiedenen Angeboten das für sie Beste aussuchen können. Damit stellen sich Fragen, wie die vorhanden Beamtinnen und Beamten dazu gebracht werden können, länger oder mehr zu arbeiten. In seinem Vortrag wird der Referent solche Fragen beantworten und durchaus auch unbequeme Lösungswege vorschlagen.
Schwerpunkte
- Beispiele gesetzgeberischer Ansätze für eine längere Lebensarbeitszeit
- Beispiele für gesetzgeberische Überlegungen, (Alters-)Teilzeit einzuschränken
- Teilzeitbeschränkungen durch Nutzung gesetzlicher Möglichkeiten seitens der Personalverwaltungen
- Nutzung von Mehrarbeit
- Möglichkeiten bei der Arbeitsorganisation
- Minimierung von Wechseln zu anderen Dienstherren
- Risiken einzelner Vorgehensweisen, insbesondere Ausweichstrategien bei "Zwangsmaßnahmen"
Eignung im öffentlichen Dienst: Barrieren und Möglichkeiten für das Beamtenverhältnis
Christiane Juny
Die Eignung spielt bei der Auswahl von Bewerber*innen für den Eintritt in ein Beamtenverhältnis eine zentrale Rolle. Dabei stehen folgende Überlegungen im Mittelpunkt: Ist der Bewerber charakterlich für das Beamtenverhältnis geeig-net? Wie wird die gesundheitliche Eignung bewertet? Im Vortrag sollen aktuelle Fragestellungen bei den verschiede-nen Beamtengruppen beleuchtet werden.
Schwerpunkte
- Die Eignung als ein Element der Bestenauslese
- Beurteilung der charakterlichen Eignung
- Inwieweit beeinflussen frühere (strafrechtliche) Verfehlungen die Eignungsbeurteilung?
- Spezifische Anforderungen an die gesundheitliche Eignung in den verschiedenen Beamtengruppen
- Welche Rolle spielen Vorerkrankungen bei der Bewertung der Eignung?
- Fazit und Ausblick
Die amtsangemessene und laufbahngerechte Beschäftigung von Beamtinnen und Beamten
Kristina Dörnenburg
Die Umsetzung des Anspruchs auf amtsangemessene und laufbahngerechte Beschäftigung der Beamtinnen und Beamten scheint in der Praxis häufig problematisch. Dieser Vortrag zeigt die Herausforderungen beim Einsatz der Beamtinnen und Beamten auf und gibt praktische Hinweise zur Wahrung des Anspruchs auf amtsangemessene und laufbahngerechte Beschäftigung.
Schwerpunkte
- Gesetzliche Grundlagen des Anspruchs auf amtsangemessene und laufbahngerechte Beschäftigung
- Praktische Relevanz des Anspruchs im Rahmen der Umsetzung
- Organisationsermessen des Dienstherrn
- Regel-Ausnahme-Verhältnis bei beschränkter Dienstfähigkeit
- Laufbahngerechte Beschäftigung von besonderen Beamtengruppen, hier: von Feuerwehrbeamtinnen und -beamten
- Auswirkungen einer nicht amtsangemessenen und laufbahngerechten Beschäftigung
Streitpunkt Dienstunfähigkeit: Von den schwierigen Wegen zur Dienstunfähigkeit gegen den Willen der Beamtin oder des Beamten
Prof. Thorsten Masuch
Der Anteil der Pensionierungen wegen Dienstunfähigkeit ist erheblich. Hinzu kommen die Fälle, in denen der Dienst-herr möglicherweise vor dem eher aufwendigen Verfahren zurückschreckt. Hieran zeigt sich die erhebliche praktische Relevanz der Frage, welche Bedingungen der Dienstherr bei dieser Ruhestandsversetzung zu beachten hat. Wann ist er fähig, eine Beamtin oder einen Beamten als dienstunfähig einzustufen zu können?
Schwerpunkte
- Grundlagen der Dienstunfähigkeit
- Untersuchungsaufforderung und Folgen einer Verweigerung
- Rechtsschutz gegen die Aufforderung und § 44a S. 1 VwGO
- Ärztliche Untersuchung
- Anderweitige Verwendbarkeit der Beamtin oder des Beamten
- Suchpflicht des Dienstherrn
Die Nebentätigkeit und Nebentätigkeitsbeschränkungen für Beamtinnen und Beamte. Rechtliche Grundlagen und Praxisfragen
Dirk Lenders
Nebentätigkeit ist die Wahrnehmung eines Nebenamtes oder die Ausübung einer Nebenbeschäftigung. Das Neben-tätigkeitsrecht der Beamtinnen und Beamten spielt in der Praxis eine nicht unerhebliche Rolle. Es ist für die Bundesbeamtinnen und –beamten in §§ 97ff. BBG und in der Bundesnebentätigkeitsverordnung (BNV) geregelt. Auf Landesebene gelten § 40 BeamtStG sowie die konkretisierenden jeweiligen landesrechtlichen Bestimmungen. Die Systematik der gesetzlichen Regelungen ist anspruchsvoll. Dabei stellen sich die gesetzlichen bundes- und landesrechtlichen Regelungen nicht einheitlich dar. Der Referent erörtert in seinem Vortrag die wesentlichen rechtlichen Regelungen, die in der Praxis auftretenden typischen Fallkonstellationen sowie die hierzu ergangene aktuelle Rechtsprechung.
Schwerpunkte
- Genehmigungspflichtige und anzeigepflichtige Nebentätigenv
- Die hauptberufliche Bindung der Beamtinnen und Beamten
- Die Informationspflicht der Beamtinnen und Beamten gegenüber der Dienststelle
- Die Untersagung/Einschränkung der Nebentätigkeit
- Die Beeinträchtigung dienstlicher Interessen bei Ausübung der Nebentätigkeit auf
- Disziplinarrechtliche Konsequenzen der rechtswidrigen Ausübung einer Nebentätigkeit
- Die Anzeigepflicht von Beamtinnen und Beamten im Ruhestand
- Aktuelle Rechtsprechung
Referent:innen
Dr. Andreas Hartung
Herr Dr. Andreas Hartung begann nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung seine richterliche Tätigkeit im Jahre 1990 am Verwaltungsgericht Karlsruhe. Von 1993 bis 2000 war Herr Dr. Hartung an das Justizministerium Baden-Württemberg und anschließend bis Juni 2001 an den Verwaltungsge-richtshof Baden-Württemberg abgeordnet. 1995 promovierte er an der Universität Freiburg zum Doktor der Rechte. Im Februar 2003 wurde Herr Dr. Hartung unter Ernennung zum Richter am Verwaltungs-gerichtshof an den Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg versetzt. Am 3. Dezember 2009 trat Herr Dr. Hartung sein Amt als Richter am Bundesverwaltungsgericht an. Das Präsidium des Bundes-verwaltungsgerichts hat ihn dem u. a. für das Recht des öffentlichen Dienstes zuständigen 2. Revisi-onssenat zugewiesen.
Dr. Leonhard Kathke
Herr Dr. Leonhard Kathke leitet in der Dienstrechtsabteilung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und Heimat ein Referat. Er weist inzwischen eine zwanzigjährige Erfahrung in der Personalverwaltung auf, die er in verschiedenen Bereichen der bayerischen Ministerialverwaltung gesammelt hat. Beginnend mit dem Bonn-Berlin-Umzug 1999 begleitete er mehrfach intensive Organisationsveränderungen. Zugleich ist Herr Dr. Kathke seit Jahren in die Vorbereitung gesetzlicher Regelungen eingebunden, wobei das Neue Dienstrecht in Bayern das umfangreichste Projekt war. Herr Dr. Kathke arbeitet an verschiedenen beamten- und besoldungsrechtlichen Kommentaren mit und ist Mitherausgeber der Zeitschrift "Recht im Amt". Er hat Jura in München und Genf studiert und parallel zum Referendariat in München an der Ludwig-Maximilians-Universität promoviert.
Christiane Juny
Christiane Juny ist eine erfahrene Juristin und engagierte Dozentin, die ihre Karriere nach dem Abschluss der juristischen Examina als Justiziarin in einer großen kreisangehörigen Stadt begann. In ihrer beruflichen Laufbahn übernahm sie in dieser Kommune Führungsverantwortung, wobei personalrechtliche Verfahren und Gegenstände von Beginn an zu ihrem Tätigkeitsschwerpunkt zählten. Seit 2018 bringt Frau Juny ihr umfangreiches Wissen und ihre praxisorientierte Erfahrung als hauptamtliche Dozentin an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung in Duisburg ein. Hier lehrt und forscht sie im Beamtenrecht innerhalb der Fachbereiche Allgemeine Verwaltung und Polizei.
Kristina Dörnenburg
Frau Kristina Dörnenburg ist Rechtsanwältin und Fachanwältin für Verwaltungsrecht. Seit mehr als zehn Jahren berät und vertritt sie in den Bereichen des Verwaltungsrechts, insbesondere des Beamtenrechts, Hochschulrechts und Kommunalrechts, und Verwaltungsprozessrechts. Vor Ihrer Tätigkeit als Rechtsanwältin bei Dombert Rechtsanwälte PartmbB am Standort Düsseldorf war sie mehrere Jahre in einer auf das Verwaltungsrecht spezialisierten Kanzlei und in einer internationalen Großkanzlei in Köln tätig. Frau Dörnenburg veröffentlicht regelmäßig Aufsätze und Beiträge in Fachzeitschriften und Online-Publikationen u.a. zum Beamtenrecht.
Thorsten Masuch
Herr Thorsten Masuch ist Professor für Öffentliches Recht an der Hochschule Harz in Halberstadt. Nebenberuflich unterrichtet er langjährig Öffentliches Dienstrecht an der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit. Des Weiteren ist er als Mitherausgeber eines Kommentars zum Hessischen Beamtengesetz und Autor zahlreicher Fachaufsätze tätig.
Dirk Lenders
RA Dirk Lenders ist seit 1994 selbständiger Rechtsanwalt. Seine Schwerpunkte liegen im Bereich des gesamten öffentlichen Dienstrechts, des Tarifrechts und des Mitbestimmungsrechts. Hervorzuheben sind insbesondere die Fachkenntnisse zum Disziplinarrecht sowie zum Beurteilungs- und Beförderungswesen. Weiterhin ist RA Lenders als Referent u. a. für das Kommunale Bildungswerk seit Jahren tätig.
Rahmenprogramm
Lichterfahrt
Begleiten Sie uns auf einer zweistündigen Stadtrundfahrt durch das weihnachtliche Berlin und erleben Sie die wechselvolle Geschichte Berlins. Von der Gründung Berlins im 13. Jahrhundert bis zum heutigen Tage als Hauptstadt mit Sitz des Bundestages und der Bundesregierung hat die Metropole viel erlebt. Unser Stadtführer gibt Ihnen einen Überblick über die wichtigsten Daten und Fakten der verschiedensten Epochen und erzählt Ihnen mehr über die Geschichten hinter den Fassaden der Großstadt und über ihre Einwohner – zwischen glanzvollen und dunklen Zeiten. Auf einer Fläche von fast 900 km² und mit ihren rund 3,5 Mio Bewohnern hat die Stadt viele unterschiedliche Gesichter. Einige davon lernen Sie auf unserer Stadtrundfahrt kennen. Da sich Berlin stetig wandelt, bietet die Stadtrundfahrt auch für Berliner viele interessante Informationen.
Centrum Judaicum- Neue Synagoge
Die Neue Synagoge war mit ihren 3200 Sitzen das größte jüdische Gotteshaus in Deutschland. Erfahren Sie bei der einstündigen Führung, was eine Synagoge ausmacht und warum gerade diese Synagoge – unabhängig von Ihrer Größe – einzigartig in Deutschland ist. Was hat der jüdische Philosoph Moses Mendelssohn mit der Synagoge zu tun, wie sah jüdisches Leben in Berlin um 1900 aus? Was bedeutete es damals und heute Jude in Deutschland und Berlin zu sein. Und warum wurde diese Synagoge während des Novemberpogroms 1938 im Gegensatz zu vielen anderen Synagogen nicht in Brand gesteckt? Erleben Sie heute gelebtes Judentum bei einem Besuch des Gebetsraumes.
Geländeführung Charité
Wir möchten Ihnen die größte Klinik Europas auf unserer historischen Geländeführung näherbringen. Unsere Tour bewegt sich auf dem Gelände der Charité nicht nur an der Grenze zwischen Ost und West, sondern sinnbildlich auf dem Scheideweg zwischen Leben und Tod. Hier verbinden sich über 300 Jahre Architekturgeschichte, Medizingeschichte und Geschichten von und mit Menschen.
Flughafen Tempelhof – Verborgene Orte
Lernen Sie die spannende Geschichte des Flughafens Tempelhof in Berlin kennen und begeben sich auf die Spur der zahlreichen Mythen. Erfahren Sie Interessantes über diesen Ort der internationalen Luftfahrtgeschichte, zur historischen Bedeutung des Gebäudes im Laufe der Zeit und besonders zur Rolle Tempelhofs während der Berliner Luftbrücke (1948/49) und des Kalten Krieges. Betreten Sie die bekannten wie auch weniger bekannten Bereiche des denkmalgeschützten Gebäudes und erleben Sie eine Zeitreise durch die europäische Geschichte der letzten 100 Jahre. Auf unserem Rundgang führen wir Sie in ca. 2 Stunden zu den interessantesten Stellen des riesigen Gebäudes mit einer Fläche von 300.000 Quadratmetern.
Aussteller und Medienpartner
Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm
Die Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm mit den Marken rehm, r.v.decker und jehle ist ein juristischer Fachverlag für die Personalleitung und -sachbearbeitung sowie für weitere Fach- und Führungskräfte in der öffentlichen Verwaltung. Mit der Online-Produktreihe rehm eLine bietet HJR mit über 100 Kommentaren, Gesetzestexten, Formularen u.v.m. digitale Nachschlagewerke von renommierten Autorinnen und Autoren aus der Praxis. Nutzen Sie den 4-Wochen-Testmodus und lernen Sie das digitale Angebot des Verlags kennen.
Mehr zum Verlag erfahren: Website rehm netz
Die GFOP Neumann und Partner mbH ist ein inhabergeführtes Unternehmen mit Sitz in Michendorf bei Potsdam. Seit über 35 Jahren entwickelt die GfOP mit der Produktfamilie KOMMBOSS® Softwarelösungen, die in Zusammenarbeit mit ihren Kunden und ständiger Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen speziell auf die Anforderungen der Öffentlichen Verwaltung zugeschnitten sind. Der modulare Aufbau erlaubt dem Verfahren KOMMBOSS® sich an die individuellen Bedürfnisse einzelner Verwaltungen anzupassen. KOMMBOSS® ist in öffentlichen Verwaltungen aller Größen im Einsatz.
Mehr über den Service: Website gfop
Tagungsort
ABACUS Tierpark Hotel Berlin
Franz-Mett-Str. 3-9
D-10319 Berlin
Tel. +49 (0) 30 - 51 62
Fax +49 (0) 30 - 51 62 – 400
Website Abacus Tierpark Hotel
Franz-Mett-Str. 3-9
D-10319 Berlin
Tel. +49 (0) 30 - 51 62
Fax +49 (0) 30 - 51 62 – 400