Fachtag
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Fachtag Gemeinnützigkeitsrecht 2025. Gemeinnützigkeitsrecht in der neuen Legislaturperiode. Gemeinnützige Körperschaften in der Praxis - Rechtsentwicklungen, Finanzierungsfragen, Haftungsrisiken

Schwerpunkte

  • Tagungsinhalte (Stand der Konzeption 2025/03 - Änderungen vorbehalten)

Mittwoch, 18. Juni 2025

9.00 Uhr Der Wind weht von vorn Worauf sich der Non-Profit-Bereich in der neuen Legislaturperiode einstellen muss. Aktuelle Entwicklungen und die Rechtsprechung zum Gemeinnützigkeitsrecht (Michael Röcken)

  • Die Bundesregierung wird in den Jahren 2025 bis 2029 vor erheblichen Herausforderungen stehen. Die finanziellen Spielräume werden zunehmend enger. Das wird unmittelbare Auswirkungen auf den Non-Profit-Bereich haben. In seinem Vortrag wird der Referent die Aussagen im Koalitionsvertrag analysieren. In einem zweiten Schwerpunkt stellt der Referent die Entwicklung des Gemeinnützigkeitsrechts in den vergangenen Jahren und die aktuelle Rechtsprechung dar. Das Gemeinnützigkeitsrecht bleibt ein dynamisches Rechtsgebiet, das stetigen Veränderungen unterliegt. Neben den Neuerungen durch die Anwendungserlasse zur Abgabenordnung (AEAO) 2022, 2023, 2024 und die jüngsten Änderungen im Bereich des Gemeinnützigkeitsrechts durch das JStG 2024, neben dem Wachstumschancengesetz und dem Bürokratieentlastungsgesetz IV, welche allesamt wesentliche Anpassungen mit sich brachten, haben auch aktuelle Urteile des Bundesfinanzhofes (BFH) sowie der Finanzgerichte erhebliche praktische Auswirkungen auf steuerbegünstigte Organisationen. In seinem Vortrag stellt der Referent die wesentlichen Änderungen und aktuellen Entwicklungen vor.

Schwerpunkte des Vortrags

  • Neue Koalition, neue Entwicklungen - worauf sich Non-Profit-Organisationen einstellen müssen
  • Neue Entwicklungen im Gemeinnützigkeitsrecht
  • Änderungen durch das Jahressteuergesetz 2024 und deren Bedeutung für gemeinnützige Körperschaften
  • Aktuelle Anpassungen des AEAO (2023 und 2024): Konkretisierung von Satzungsanforderungen und neuen Zweckbetrieben
  • Jahressteuergesetz 2024, Wachstumschancengesetz, Bürokratieentlastungsgesetz IV - Auswirkungen auf Non-Profit-Organisationen
  • Aktuelle Rechtsprechung und finanzgerichtliche Entscheidungen
  • Politische Betätigunge
  • Ausblick auf zukünftige Entwicklungen

10.30 Uhr Kommunikationspause

10.45 Uhr Die Betriebsprüfung bei einer NPO - von der Ankündigung bis zum Rechtsbehelf. Gute Vorbereitung vermeidet böse Überraschungen (Jens Kesseler)

  • Eine Betriebsprüfung (Bp) ist angekündigt, jetzt ist eine fachkundige Vorbereitung unerlässlich. Welche Schritte Sie vornehmen sollten und was Sie wissen müssen, um möglichst unbeschadet aus der Bp zu kommen, vermittelt Ihnen dieser Vortrag. Was müssen Sie vor Beginn der Bp checken, was ist beim Eröffnungs- und Abschlussgespräch zu beachten. Ebenso wichtig ist der souveräne Umgang mit erfahrenen Prüfer:innen, die zunehmend ausgefeilte Prüfmethoden einsetzen. In unserem Vortrag erhalten die Teilnehmenden wertvolle Einblicke in häufige Prüfungsschwerpunkte, „Prüfungsfallen“ sowie in den Umgang mit den Finanzbehörden. Mithilfe konkreter Praxisbeispiele und Handlungsempfehlungen werden sie optimal auf anstehende Betriebsprüfungen vorbereitet.

Schwerpunkte des Vortrags

  • Die Vorbereitungsphase:
    • Rechtliche Grundlagen (Zulässigkeit der Prüfung und sachlicher Umfang)
    • Rechte und Pflichten: Mitwirkungspflichten und mögliche Rechtsschutzmaßnahmen
    • Grenzen der Prüfung: Unzulässige Maßnahmen und Verwertungsverbote
    • Auskunftsersuchen an Dritte und deren rechtliche Handhabung
    • Umgang mit der Prüfungsanordnung: Fristen, Ablaufhemmung und rechtssicheres Vorgehen
    • Rechtsschutz während der Prüfung und Möglichkeiten der Aussetzung der Vollziehung (AdV))
  • Die Prüfungsphase:
    • Organisation der Zusammenarbeit: Austausch mit dem Prüfer - welche Auskunft erteilt wer?
    • Risikomanagement: Fallauswahlkriterien und Prüfungsrisiken
    • Übergang zum Strafverfahren: Wann wird aus einer Prüfung ein Ermittlungsverfahren?
    • Besondere Formen der Betriebsprüfung: Zeitnahe und abgekürzte Prüfungen
    • Häufige Schwerpunktthemen in der Praxis
  • Die Abschlussphase der Prüfung:
    • Erfolgreiche Schlussbesprechung: Vorbereitung und Durchführung
    • Die tatsächliche Verständigung - Möglichkeiten und Grenzen
    • Verbindliche Zusagen der Finanzbehörden und deren Bedeutung
    • Der Prüfungsbericht: Inhalt und mögliche Reaktionen
  • Zusammenarbeit mit dem Steuerberater:
    • Frühe Abstimmung bei drohenden Betriebsprüfungen
    • Abstimmung der Kommunikationsstrategien
    • Vorbereitung der Mitarbeiter auf mögliche Fragen und Szenarien
    • Neue Prüfungsmethoden und Prüfungsrisiken

12.00 Uhr Mittagessen. Danach Fortsetzung in drei parallelen Fachforen

-> Fachforum I

13.00 Uhr Vergütungsfragen in gemeinnützigen Organisationen Rechtliche Herausforderungen und aktuelle Entwicklungen (Josef Renner)

  • Die Vergütung von Mitarbeiter:innen in gemeinnützigen Organisationen bleibt ein komplexes Thema mit vielen rechtlichen Facetten. Neben dem Besserstellungsverbot für zuwendungsfinanzierte Einrichtungen müssen alle gemeinnützigen Körperschaften die Angemessenheit der Vergütungen im Blick behalten, um ihre Gemeinnützigkeit nicht zu gefährden. Der Bundesfinanzhof hat hierzu in einem wegweisenden Urteil vom 12. März 2020 wichtige Orientierungshilfen gegeben. Gleichzeitig stehen gemeinnützige Organisationen vor der Herausforderung, qualifiziertes Personal zu gewinnen und zu halten. Der Vortrag beleuchtet die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen und zeigt Lösungsansätze für die Praxis auf.

Schwerpunkte des Vortrags

  • Analyse des BFH-Urteils zur Angemessenheit von Organvergütungen und dessen praktische Implikationen
  • Aktuelle Entwicklungen zum Besserstellungsverbot, insbesondere für zuwendungsfinanzierte Körperschaften
  • Neuregelungen bei Aufwandsentschädigungen und Ehrenamtspauschalen seit 2021
  • Arbeitsrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten: Vom Dienstvertrag bis zur Scheinselbstständigkeit
  • Praxistipps zur Gestaltung von Vergütungsstrukturen im Spannungsfeld zwischen Gemeinnützigkeit und Wettbewerbsfähigkeit

14.00 Uhr Kommunikationspause

14.30 Uhr Brennpunkt Spenden und Spendenhaftung Aktuelle Entwicklungen im Spendenrecht - Spendenhaftung vermeiden (Anka Hakert)

  • In Zeiten knapper Kassen sind gemeinnützige Organisationen vermehrt auf den Erhalt von Spenden angewiesen. Nicht mehr nur junge Start-up-Unternehmen, sondern auch große Organisationen weiten das Online-Fundraising aus und ermöglichen teilweise sogar Online-Spenden in Form von Bitcoins und anderen Kryptowährungen. Die Entwicklungen in der Praxis werfen spendenrechtliche Fragen zur Ausstellung von Zuwendungsbestätigungen und der Spendenhaftung auf. Aber auch abseits von Online-Spenden sind gemeinnützige Organisationen immer wieder mit Fragen zur Bewertung von Sachspenden, der Unentgeltlichkeit einer Zuwendung und der Sphäreneinordnung befasst. Die Referentin zeigt die aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit Spenden auf, stellt die relevante Rechtsprechung und Auffassung der Finanzverwaltung dar und gibt praxisrelevante Hinweise.

Schwerpunkte des Vortrags

  • Aktuelle Rechtsprechung und Diskussionen
  • Spenden und Entgeltlichkeit: Grenzen beachten
  • Bewertung und anschließende Veräußerung von Sachspenden
  • Bitcoin-Spenden und Zuwendungsbestätigungen
  • Spendenhaftung

-> Fachforum II (gGmbH)

13.00 Uhr Die gemeinnützige Tochtergesellschaft - ein struktureller Motor! (Jens Kesseler)

  • Immer mehr Vereine entscheiden sich dazu, entgeltliche Betätigungen in eine gemeinnützige GmbH (gGmbH) oder UG (gUG) auszulagern. Derzeitig gibt es über 14.500 gem. Kapitalgesellschaften in Deutschland. Häufige Gründe dafür sind die Professionalisierung der Arbeit, Haftungsbegrenzung oder um schneller am Markt agieren zu können. Damit diese Konstellation langfristig erfolgreich ist, sind klare vertragliche Regelungen und eine gute Vorbereitung der Umstrukturierung notwendig.

Schwerpunkte des Vortrags

  • Gründe und Impulse zur Gründung
  • Der Gesellschaftsvertrag der gGmbH/gUG
  • Rechtliche Herausforderungen und Fallstricke
  • Fazit und Handlungsempfehlungen

14.00 Uhr Kommunikationspause

14.30 Uhr Ausgliederung in die gGmbH - Vertragsgestaltungen zwischen Gesellschafter, Verein und gGmbH (Jens Kesseler und Josef Renner)

  • Die Vertragsgestaltung zwischen Gesellschaftern, dem Trägerverein und der gGmbH ist ein zentraler Aspekt in der Praxis gemeinnütziger Organisationen. Immer mehr Vereine entscheiden sich dazu, ihre operativen Tätigkeiten in eine gemeinnützige GmbH (gGmbH) auszulagern, sei es zur Professionalisierung ihrer Arbeit, zur Haftungsbegrenzung oder um effizienter am Markt agieren zu können. Damit diese Konstellation langfristig erfolgreich ist, sind klare vertragliche Regelungen notwendig, die die Zusammenarbeit zwischen dem Verein als Gesellschafter und der gGmbH strukturieren. Die Praxis zeigt, dass unzureichend gestaltete Verträge in verschiedenen Bereichen zu Problemen führen können. Beispielsweise können Interessenkonflikte zwischen dem Verein und der gGmbH entstehen, wenn die Aufgabenverteilung nicht klar definiert ist. Auch gemeinnützigkeitsrechtliche Vorgaben setzen enge Grenzen, insbesondere bei der Mittelverwendung und der Vergütung von Geschäftsführer:innen. Fehler in der Vertragsgestaltung können gravierende steuerliche Folgen nach sich ziehen, bis hin zum Verlust der Gemeinnützigkeit. Hinzu kommt, dass Finanzämter und Betriebsprüfer:innen zunehmend ein Augenmerk auf diese Konstellationen legen und die Einhaltung steuerrechtlicher und gemeinnützigkeitsrechtlicher Vorschriften genau prüfen. Umso wichtiger ist es, Verträge rechtssicher und praxistauglich auszugestalten. Das Thema wird aus der Sicht zweier erfahrener Praktiker vorgetragen.

Schwerpunkte des Vortrags

  • Rechtliche Grundlagen der gGmbH und des Trägervereins
  • Vertragsarten und ihre Funktionen - Gesellschaftsvertrag der gGmbH, Geschäftsführervertrag,
  • Nutzungs- und Kooperationsverträge
  • Regelung der Überlassung von Räumen oder Anlagen des Vereins an die gGmbH
  • Abgrenzung von wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb und ideellen Tätigkeiten
  • Rechtliche Herausforderungen und Fallstricke
  • Gemeinnützigkeitsrechtliche Anforderungen
  • Interessenkonflikte
  • Gestaltungstipps und Best Practices
  • Vertragliche Sicherung der Gemeinnützigkeit
  • Effiziente Zusammenarbeit
  • Fazit und Handlungsempfehlungen

-> Fachforum III (Stiftungen)

13.00 Uhr Kapitalerhalt nach neuem Stiftungsrecht vs. gemeinnützige Zweckverwirklichung (Dr. Anna Kraftsoff)

  • Die Stiftungsrechtsreform hat im Hinblick auf Vermögenszusammensetzung und -erhalt bundeseinheitliche Neuerungen gebracht. Der Vermögenserhaltungsgrundsatz ist mit einigen wenigen Ausnahmen normiert. Zugleich müssen gemeinnützige Stiftungen bei Meidung steuerlicher Nachteile die satzungsmäßigen Zwecke erfüllen und brauchen dafür Kapital. Sie stehen oft vor der Entscheidung, ob sie dem stiftungsrechtlichen Vermögenserhalt oder den Zweckverwirklichungsmaßnahmen den Vorzug geben. Hier gilt es die stiftungsrechtlichen Möglichkeiten sowie gemeinnützigkeitsrechtlichen Vorgaben zu kennen und gegeneinander abzuwägen.

Schwerpunkte des Vortrags

  • Vermögenszusammensetzung in einer Stiftung
  • Kapitalerhaltungsgrundsatz
  • Vermögenserhaltungskonzepte
  • Umschichtungsgewinne- und Verluste
  • Beispiele aus der Praxis

14.00 Uhr Kommunikationspause

14.30 Uhr Registerpflichten rechtssicher meistern Zuwendungsempfänger- und Stiftungsregister im Fokus (Benjamin Weber)

  • Mit der Einführung des Lobbyregisters im Jahr 2022 und dessen Verschärfung in 2024 werden steuerbegünstigte Körperschaften mit einem weiteren Register und einer möglichen Eintragungspflicht konfrontiert. Neben dem Lobbyregister bestehen mittlerweile zahlreiche weitere Register, in denen unter gewissen Voraussetzungen Eintragungen vorgenommen werden müssen: Transparenzregister, Handelsregister, Wettbewerbsregister etc. Durch die Gemeinnützigkeits- und Stiftungsrechtsreform kommen bzw. kamen mit dem Stiftungsregister und Zuwendungsempfängerregister in den nächsten Jahren weitere Register hinzu. Bei der Nicht- oder Falscheintragung drohen mitunter hohe Bußgelder und persönliche Haftungsrisiken für die verantwortlichen Organmitglieder. Vor diesem Hintergrund beleuchtet der Vortrag anhand von Fallbeispielen, welche Register in Deutschland und Europa für steuerbegünstigte Körperschaften relevant sind, unter welchen Voraussetzungen eine Eintragung zu erfolgen hat und welche Konsequenzen fehlerhafte oder unterlassene Einträge haben können.

15.30 Uhr Podiumsdiskussion. Die Praxis hat das Wort. Die Teilnehmer/innen fragen, unsere Expert/innen antworten

16.30 Uhr Ende der Tagung

Moderation - Michael Röcken

  • Teilnahmegebühren:
    • 349,00 € bis 4 Wochen vor Tagungsbeginn
    • danach 399,00 €.

Sehr geehrte Tagungsinteressierte, die Fachtagung zum Gemeinnützigkeitsrecht findet in diesem Jahr zum 17. Mal in Folge statt. Sie ist ein anerkanntes Forum der Wissensvermittlung sowie des Erfahrungsaustausches. Was sich in den Vorjahren bereits abzeichnete, ist eingetreten: Die Haushaltsprobleme der öffentlichen Hand wirken sich zunehmend auch auf die Förderung des Non Profit-Bereiches aus. Zuwendungen und Zuschüsse für Projekte werden gestrichen, reduziert oder zeitlich gestreckt. Die gemeinnützigen Träger sind mehr denn je gefragt, ihre finanzielle Basis zu stabilisieren und zugleich stets das Gemeinnützigkeitsrecht im Blick zu behalten. Gerade diesem Spannungsfeld wird sich unsere Fachtagung widmen, Praxisprobleme und zugleich Lösungswege aufzeigen. Der Fachtag Gemeinnützigkeitsrecht 2025 ist wieder als Hybridveranstaltung geplant. Somit können Sie zwischen Präsenz- und Online-Teilnahme wählen. Auch ist es wieder möglich, die Fachtagung als Videoaufzeichnung abzurufen. Die Referent:innen stehen Ihnen in bewährter Weise für Fragen und Diskussionen zur Verfügung. Der Fachtag soll für Vorstände, Geschäftsführer:innen sowie leitende Beschäftigte aus gemeinnützigen Einrichtungen, Zuwendungsempfänger, Zuwendungsgeber aus Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden sowie sonstige Interessenten die Möglichkeit zu einem bundesweiten Erfahrungsaustausch geben. Das Team des Kommunalen Bildungswerks e. V. freut sich, Sie zu dieser Tagung live oder online begrüßen zu dürfen.

Vorstände sowie leitende Beschäftigte aus gemeinnützigen Einrichtungen, Zuwendungsempfänger, Zuwendungsgeber aus Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden sowie sonstige Interessenten

Sie benötigen keine mitzubringenden Arbeitsmittel. Mit der Buchung der Tagung ist keine Buchung der Videoaufzeichnung verbunden. Sie können nicht an der Präsenztagung teilnehmen? Kein Problem. Sie können die Tagung online verfolgen oder auch einen Zugriff auf die Aufzeichnung der Fachtagung für drei Monate erwerben. Für Letzteres tragen Sie im Suchfenster Code: STTZ25VID ein.

Kundenservice KBW e. V.

Organisatorische Fragen zu freien Teilnehmerplätzen, Anreise, Hotelbuchungen, etc. beantwortet Ihnen unser Kundenservice.

Telefon: (030) 29 33 50 0
E-Mail: info@kbw.de

Termine

CODE 0618STTZ25
18.06.2025
09:00 bis 16:30 Uhr
349,00 €
Hybrid
online
Präsenz