Elterngeldbescheide - Aufhebung und Änderung nach den spezialgesetzlichen Regelungen, dem SGB X und die Anwendung des Allgemeinen Teils des SGB I

Ziel des Seminars ist die rechtskonforme Erörterung von Auslegungs- und Anwendungsfragen und das Aufzeigen von Problemlösungen. Bei der Durchführung der Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetze sind sowohl die Allgemeinen Regelungen des SGB I, wie auch die verfahrensrechtlichen Bestimmungen des SGB X anzuwenden. Insbesondere die Aufhebung und Änderung von Elterngeldbescheiden und die Auflösung von Vorbehaltsbewilligungen und Bescheiden mit vorläufiger Leistungsgewährung werfen, ebenso wie die Rückforderung zu Unrecht erhaltener Leistungen, in der Praxis eine Reihe von Fragen auf.