Videoaufzeichnung
Themenbereich: Personalwesen
(Videoaufzeichnung) Fachtagung Praxistage Beamtenrecht 2024: Brennpunkt Beamtenrecht: das Beamtenrecht in der behördlichen Praxis. Probleme, Erfahrungen, Lösungen (nur 2. Tag)
Schwerpunkte
- Tagungsinhalte (Stand der Konzeption 2024/07)
Freitag, 13. Dezember 2024
09.00 Uhr - Streitpunkt Dienstunfähigkeit Von den schwierigen Wegen zur Dienstunfähigkeit gegen den Willen der Beamtin oder des Beamten (Prof. Thorsten Masuch)
- Der Anteil der Pensionierungen wegen Dienstunfähigkeit ist erheblich. Hinzu kommen die Fälle, in denen der Dienstherr möglicherweise vor dem eher aufwendigen Verfahren zurückschreckt. Hieran zeigt sich die erhebliche praktische Relevanz der Frage, welche Bedingungen der Dienstherr bei dieser Ruhestandsversetzung zu beachten hat. Wann ist er fähig, eine Beamtin oder einen Beamten als dienstunfähig einzustufen zu können?
Schwerpunkte des Vortrags
- Grundlagen der Dienstunfähigkeit
- Untersuchungsaufforderung und Folgen einer Verweigerung
- Rechtsschutz gegen die Aufforderung und § 44a S. 1 VwGO
- Ärztliche Untersuchung
- Anderweitige Verwendbarkeit der Beamtin oder des Beamten
- Suchpflicht des Dienstherrn
10.30 Uhr Kommunikationspause
11.00 Uhr - Die Nebentätigkeit und Nebentätigkeitsbeschränkungen für Beamtinnen und Beamte. Rechtliche Grundlagen und Praxisfragen (Dirk Lenders)
- Nebentätigkeit ist die Wahrnehmung eines Nebenamtes oder die Ausübung einer Nebenbeschäftigung. Das Nebentätigkeitsrecht der Beamtinnen und Beamten spielt in der Praxis eine nicht unerhebliche Rolle. Es ist für die Bundesbeamtinnen und -beamten in §§ 97ff. BBG und in der Bundesnebentätigkeitsverordnung (BNV) geregelt. Auf Landesebene gelten § 40 BeamtStG sowie die konkretisierenden jeweiligen landesrechtlichen Bestimmungen. Die Systematik der gesetzlichen Regelungen ist anspruchsvoll. Dabei stellen sich die gesetzlichen bundes- und landesrechtlichen Regelungen nicht einheitlich dar. Der Referent erörtert in seinem Vortrag die wesentlichen rechtlichen Regelungen, die in der Praxis auftretenden typischen Fallkonstellationen sowie die hierzu ergangene aktuelle Rechtsprechung.
Schwerpunkte des Vortrags
- Genehmigungspflichtige und anzeigepflichtige Nebentätigen
- Die hauptberufliche Bindung der Beamtinnen und Beamten
- Die Informationspflicht der Beamtinnen und Beamten gegenüber der Dienststelle
- Die Untersagung/Einschränkung der Nebentätigkeit
- Die Beeinträchtigung dienstlicher Interessen bei Ausübung der Nebentätigkeit auf
- Disziplinarrechtliche Konsequenzen der rechtswidrigen Ausübung einer Nebentätigkeit
- Die Anzeigepflicht von Beamtinnen und Beamten im Ruhestand
- Aktuelle Rechtsprechung
12.30 Uhr Podiumsdiskussion Die Neuregelungen des Disziplinarrechts auf dem Prüfstand. Ihre Fragen - unsere Antworten
13.15 Uhr - Ende der Tagung
Moderation Herr Dirk Lenders
Dozenten für dieses Thema
Dirk Lenders
RA Dirk Lenders ist seit 1994 selbständiger Rechtsanwalt. Seine Schwerpunkte liegen im Bereich des gesamten öffentlichen Dienstrechts, des …
Thorsten Masuch
Herr Thorsten Masuch ist Professor für Öffentliches Recht an der Hochschule Harz in Halberstadt. Nebenberuflich unterrichtet er langjährig …
Sehr geehrte Damen und Herren,
die beruflichen Anforderungen an Beschäftigte des öffentlichen Dienstes sind vielschichtig, herausfordernd umfangreich und einer großen Dynamik unterworfen. Die Tagungen des Kommunalen Bildungswerks e. V. geben zuverlässig einen fundierten und praxisnahen Überblick über aktuelle Entwicklungen im Beamtenrecht. Fach-Expert:innen vermitteln Hintergründe und Wissen auf aktuellstem Stand zu Rechtsprechung und Umsetzungspraxis und stellen Problemstellungen und Lösungswege vor.
Die Tagung lässt den Teilnehmenden Raum für Fragestellungen und lädt zum kollegialen Austausch untereinander bzw. zur intensiven fachlichen Diskussion mit den Expert:innen ein.
Führungskräfte und Beschäftigte aus Personalverwaltungen; Mitglieder von Personalvertretungen; Interessierte Beschäftigte aus Fachabteilungen, Fortbildungsbeauftragte; Personalentwickler; Beschäftigte die mit Personalfragen befasst sind; Interessenten, die sich generell mit dieser Thematik vertraut machen möchten.
Sie erwerben einen Zugriff auf die Aufzeichnung der Fachtagung für 3 Monate. Das Begleitskript ist nicht Bestandteil des Videokaufs. Bitte beachten Sie: mit der Buchung der Teilnahme an der Video-Version des Fachtags erhalten Sie den Zugangslink für e i n e n Teilnehmenden. Sollten weitere Teilnehmer:innen an der Video-Version der Tagung teilnehmen wollen, brauchen Sie weitere Lizenzen. Ein Verstoß gegen diese Teilnahmebedingung führt zu Nachforderungen.
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Termine
CODE 1213PES24VID-2
13.12.2024
08:00 bis 14:00 Uhr
Inhouse-Schulung
Gerne führen wir diese Veranstaltung auch als Firmenschulung durch. Was ist das?