Spezialseminar
Themenbereich: Spezielles Ordnungsrecht / Ordnungswidrigkeiten
Gewinn-/Vermögensabschöpfung im Ordnungswidrigkeitenrecht - ein ungenutztes Betätigungsfeld
Schwerpunkte
-
Einführung in die Thematik:
- Sensibilisierung
- Grenzen der Anwendung
-
Rechtliche Grundlagen:
- Verantwortlichkeiten
- Abschöpfungsmöglichkeiten
- Sicherheitsleistung
- dinglicher Arrest
- Sachbearbeitung bei Maßnahmen nach § 17 Abs. 4 OWiG (Kontrollstelle/Bußgeldstelle)
- Sachbearbeitung bei Maßnahmen gemäß § 29a OWiG (Kontrollstelle/Bußgeldstelle)
- Stärken und Schwächen der unterschiedlichen Verfahren
- Darstellung geeigneter Sachverhalte in der Praxis mit Übungen
- Rechtsprechung
Ziel des Seminars ist es, Möglichkeiten und Grenzen sowie verschiedene Verfahren der Abschöpfungs-Problematik vorzustellen und auf diesem Wege dem öffentlichen Haushalt neue Einnahmequellen zu erschließen. Die Abschöpfung fristet in der Praxis aufgrund ihrer Komplexität ein eher stiefmütterliches Dasein. Diese Tatsache ist dauerhaft nicht hinnehmbar, hat doch der Gesetzgeber im OWiG ein geeignetes Instrumentarium zum Schließen von Gerechtigkeitslücken geschaffen. Die Gewinn-/Vermögensabschöpfung gehört zu diesen nahezu brachliegenden, ungenutzten Potenzialen.
Bußgeldsachbearbeiter:innen und sonstige Interessierte, die sich für diese Spezialmaterie interessieren
OWiG, StPO, GG, StVO
Organisatorische Fragen zu freien Teilnehmerplätzen, Anreise, Hotelbuchungen, etc. beantwortet Ihnen unser Kundenservice.
Telefon: (030) 29 33 50 0
E-Mail: info@kbw.de
Für inhaltliche Fragen steht Ihnen Frau Anja Miatke gern zur Verfügung.
Termine
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19.05.2025
09:00 bis 16:30 Uhr
20.05.2025
08:00 bis 14:30 Uhr
395,00 €
Präsenz
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03.11.2025
09:00 bis 16:30 Uhr
04.11.2025
08:00 bis 14:30 Uhr
395,00 €
Präsenz
Inhouse-Schulung
Gerne führen wir diese Veranstaltung auch als Firmenschulung durch. Was ist das?