Gewinn-/Vermögensabschöpfung im Ordnungswidrigkeitenrecht - ein ungenutztes Betätigungsfeld

Angebot Häufig gestellte Fragen

Typ

Spezialseminar

Orte

Berlin

Format

Präsenz

Preis ab

395,00 € USt.-befreit

Termine und Anmeldung

Inhouse Schulung anfragen

Schwerpunkte

Einführung in die Thematik:
- Sensibilisierung
- Grenzen der Anwendung
Rechtliche Grundlagen:
- Verantwortlichkeiten
- Abschöpfungsmöglichkeiten
- Sicherheitsleistung
- dinglicher Arrest
Sachbearbeitung bei Maßnahmen nach § 17 Abs. 4 OWiG (Kontrollstelle/Bußgeldstelle)
Sachbearbeitung bei Maßnahmen gemäß § 29a OWiG (Kontrollstelle/Bußgeldstelle)
Stärken und Schwächen der unterschiedlichen Verfahren
Darstellung geeigneter Sachverhalte in der Praxis mit Übungen
Rechtsprechung

Dozent für dieses Thema

Bernd Reinemann

Bernd Reinemann ist derzeit beim Jugendamt der Kreisverwaltung des Rhein-Hunsrück-Kreises tätig. Zuvor war er beim Rechtsamt dieser kommunalen …

Ziel

Ziel des Seminars ist es, Möglichkeiten und Grenzen sowie verschiedene Verfahren der Abschöpfungs-Problematik vorzustellen und auf diesem Wege dem öffentlichen Haushalt neue Einnahmequellen zu erschließen. Die Abschöpfung fristet in der Praxis aufgrund ihrer Komplexität ein eher stiefmütterliches Dasein. Diese Tatsache ist dauerhaft nicht hinnehmbar, hat doch der Gesetzgeber im OWiG ein geeignetes Instrumentarium zum Schließen von Gerechtigkeitslücken geschaffen. Die Gewinn-/Vermögensabschöpfung gehört zu diesen nahezu brachliegenden, ungenutzten Potenzialen.