Fachseminar
Code KWA036
Themenbereich: Verkehr

Personenbeförderungsrecht - Linienverkehr (Kraftomnibus und Straßenbahn) - Systematische Einführung Neu

Schwerpunkte

  • Grundlagen zur Personenbeförderung:
    • Definition
    • Verkehrsraum
    • Verkehrsarten und -formen
    • Entwicklung und Bedeutung der Linienverkehre (Kraftomnibus und Straßenbahnen)
  • Gesetze und Verordnungen zur Personenbeförderung:
    • PBefG, BOKraft, BOStrab, StrabBIPV, PBZugV, FreistellVO, VO (EG) 1071 und 1073
    • Genehmigungsverfahren (Erteilung und Wiedererteilung, Versagung, Widerruf)
    • Begriffe, Normadressaten, Rechtsprechung
  • Linienverkehr mit Kraftomnibussen und Pkw:
    • Merkmale und Grundsätze der einzelnen PBefG-Verkehrsformen (Linienverkehr, Personenfernverkehr, Sonderform des Linienverkehrs und Linienbedarfsverkehr)
    • Genehmigungsvoraussetzungen und -verfahren PBefG und VO (EG) 1071 (Gemeinschaftslizenz) und 1073 (Grenzüberschreitender Linienverkehr)
    • Steuerungsinstrumente für den ÖPNV (Nahverkehrsplan, Genehmigungswettbewerb)
  • Gelegenheitsverkehr mit Kraftomnibussen:
    • Merkmale und Grundsätze PBefG-Verkehrsform Ausflugsfahrten und Ferienzielreisen
    • Genehmigungsvoraussetzungen und -verfahren PBefG und VO (EG) 1071 (Gemeinschaftslizenz) und 1073 (Gelegenheitsverkehr, Werkverkehr und Kabotage)
  • Verkehr mit O-Bussen und Straßenbahnen:
    • Merkmale und Grundsätze der Verkehre mit O-Bussen und Straßenbahnen
    • Genehmigungsvoraussetzungen und -verfahren PBefG
    • Zuständige Behörden für PBefG, Planfeststellung und technische Aufsicht
  • Aufsicht über die Verkehrsunternehmen Aufgaben, Umfang und Prüfungsbefugnisse; Ordnungswidrigkeiten PBefG und BOKraft sowie VO (EG) 1071; Maßnahmen der Aufsichtsbehörde

Ziel des Seminars ist die Vermittlung der grundlegenden Regelungen des deutschen Personenbeförderungsrechts für Verkehre mit Kraftomnibussen (KOM), Pkw, O-Bussen und Straßenbahnen. Die Vorschriften der europäischen Verordnungen VO (EG) 1071 (Gemeinschaftslizenz für KOM) und 1073 (grenzüberschreitende Linien-, Gelegenheits- und Werkverkehre sowie die Bestimmungen zur Kabotage) werden ebenfalls erläutert. Das Personenbeförderungsrecht erfuhr in der letzten Novelle zum 01.08.2021 umfangreiche Änderungen. Es wird insbesondere auf den Linienbedarfsverkehr (§ 44 PBefG) sowie auf die Vermittlung von Personenverkehrsdiensten und Mobilitätsdaten eingegangen. Neben der theoretischen Wissensvermittlung sollen sich die Teilnehmenden auch untereinander austauschen und vernetzen.

Beschäftigte öffentlicher Verwaltungen (Genehmigungs-/Aufsichtsbehörden für Linien- und Gelegenheitsverkehrsformen des PBefG und der europäischen Verordnungen), die mit den personenbeförderungsrechtlichen Genehmigungen der Verkehrsformen Linienverkehr, Personenfernverkehr, Sonderform des Linienverkehrs, Linienbedarfsverkehr, Ausflugsfahrten und Ferienzielreisen sowie grenzüberschreitender Verkehre des Linien- und Gelegenheitsverkehrs praktisch befasst sind. Dieses Seminar richtet sich insbesondere an Beschäftigte, die noch keine oder wenig Erfahrung in diesem Bereich haben.

PBefG (möglichst mit Kommentierung), Verordnungen zum PBefG: BOKraft, BOStrab, PBZug, FreistellVO, VO (EG) 1071 und 1073

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Allgemeines

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Termine

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20.02.2025
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21.02.2025
08:00 bis 14:30 Uhr
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11.09.2025
09:00 bis 16:30 Uhr
12.09.2025
08:00 bis 14:30 Uhr
395,00 €
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