Korruptionsprävention für Rechnungsprüfer:innen

Kernaufgabe der kommunalen Rechnungsprüfung ist die Prüfung der Rechtmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns im Rahmen sogenannter Ordnungsprüfungen. Korruptionsprävention ist in den einschlägigen gesetzlichen Grundlagen meist nicht ausdrücklich als Aufgabe der Rechnungsprüfung genannt. Trotzdem trägt die Rechnungsprüfung durch ihre Prüfungen zur Korruptionsvorbeugung bei. Immer wieder ergeben sich bei den Prüfungen Hinweise auf Unregelmäßigkeiten, die dem Korruptionsstrafrecht zuzuordnen sind. Im Seminar werden die Grundlagen der einschlägigen Strafvorschriften sowie die Erscheinungsformen von Korruption dargestellt. Darüberhinaus wird aufgezeigt, wie Rechnungsprüfung zur Korruptionsvorbeugung mit einer risikoorientierten Prüfung beitragen kann und welche Regeln in konkreten Verdachtfällen zu beachten sind.