Kommunales Satzungsrecht - typische Fehlerquellen beim Zustandekommen kommunaler Satzungen erkennen

Ziel des Seminars ist es, die mit der Erarbeitung und dem Erlass von Satzungen befassten Personen in die Lage zu versetzen, Form- und Verfahrensfehler im Satzungsverfahren möglichst zu vermeiden. Im Mittelpunkt des Seminars stehen die typischen Fehlerquellen beim Zustandekommen kommunaler Satzungen. Trotz einer umfangreichen Rechtsprechung zu dieser Materie führen Verfahrens- und Formfehler immer wieder zur Unwirksamkeit von Bebauungsplänen, Gebühren- und sonstigen Satzungen. Welche Anforderungen sind zu beachten? Wo lauern typische Gefahren? Welche Angriffsmöglichkeiten gegen kommunale Satzungen bestehen? Welche Heilungsmöglichkeiten gibt es im Einzelfall? Anhand von Praxisbeispielen sollen Fehlerquellen aufgezeigt, die einschlägige Rechtsprechung dargestellt und Hinweise zur Fehlervermeidung gegeben werden. Die Teilnehmenden haben die Gelegenheit, ihre praktischen Fragen in das Seminar einzubringen.