Spezialseminar
Themenbereich: Verfahrensrecht nach SGB I und X
Das Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren bei Aufhebung und Erstattung im SGB II
Inhouse-Schulung anfragen
Schwerpunkte
- Ermittlung der aufhebungsrelevanten Tatsachen vor der Aufhebungsentscheidung (u. a. Mitwirkungspflichten und deren Verletzung)
- Formelle Voraussetzungen des Aufhebungsbescheids
- Tatbestandliche Voraussetzungen der Aufhebung nach §§ 45, 48 SGB X und Ermessen
- Erstattungsbescheid nach § 50 Abs. 1 und 2 SGB X, § 328 SGB III
- Formelle Voraussetzungen des Widerspruchsverfahrens (u. a. Bekanntgabe, Belehrung, Fristen)
- Abhilfe, Prüfungsumfang, Ruhen, Kostenentscheidung
- Durchsetzung der Erstattungsforderung (z. B. Aufrechnung, Sofortvollzug)
In diesem Seminar werden vor allem die einschlägigen Lösungen und Fallkonstellationen unter Berücksichtigung der obergerichtlichen Rechtsprechung diskutiert. Die Umsetzung der Aufhebung und Rückforderung, z. B. bei Sanktionierung oder Einkommensanrechnung innerhalb der Bedarfsgemeinschaft, soll praxisnah diskutiert werden. Die Teilnehmenden werden mit den allgemeinen Grundsätzen und den verfahrensrechtlichen Besonderheiten bekannt gemacht. Bei den einschlägigen Rechtsnormen werden jeweils auch die aktuellen Änderungen vorgestellt.
Beschäftigte der SGB II-Behörden und deren Widerspruchsstellen, die das für ihre Arbeit notwendige Fachwissen erwerben bzw. vertiefen wollen
SGB II, SGB X, SGG
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Termine
CODE 1202SOA180L
02.12.2024
09:00 bis 16:30 Uhr
03.12.2024
08:00 bis 14:30 Uhr
395,00 €
Hybrid
Inhouse-Schulung
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