Aufhebung und Erstattung (SGB X) und die Ersatzansprüche im SGB XII
Schwerpunkte
- Allgemeine Vorschriften/Grundbegriffe (SGB X)
- Aufhebung von Anfang an rechtswidriger nicht begünstigender Verwaltungsakte (Anwendung des § 44 SGB X)
- Aufhebung von Anfang an rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakte (Anwendung des § 45 SGB X)
- Aufhebung bei Änderung der Verhältnisse (Anwendung des § 48 SGB X)
- Widerruf (Anwendung der §§ 46 und 47 SGB X)
- Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen (§ 50 SGB X)
- Besonderheiten bei der vorläufigen Bewilligung und endgültigen Festsetzung und Erstattung SGB XII
- Ersatzansprüche nach den §§ 103, 104, 105 SGB XII und Abgrenzung zu § 44 ff. SGB X
- Durchsetzung von Erstattungsansprüchen (insb. Aufrechnung und Verrechnung)
- Anwendung der Bagatellregelung
- Minderjährigenhaftungsbeschränkung
SGB I, X, XII
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Allgemeines
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