Straßenverkehrsrecht: Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO

Angebot Häufig gestellte Fragen

Typ

Spezialseminar

Orte

Berlin

Format

Hybrid

Preis ab

270,00 € USt.-befreit

Termine und Anmeldung

Inhouse Schulung anfragen

Schwerpunkte

Rechtsgrundlagen des § 46 StVO und der VwV sowie der dazu ergangenen landesspezifischen Regelungen (Erlasse, Verordnungen)
Einblick in die Zuständigkeits-Verordnung des jeweiligen Landes (Übertragung von Zuständigkeiten an nachgeordnete Ämter)
Antragsverfahren (Fristen, Inhalte)
Bearbeitung der Anträge (Auflagen, Bedingungen, Zeitraum)
Erteilungsvoraussetzungen
Ausübung des Ermessens und dessen Auswirkungen
Bewertung von Dringlichkeitsbescheinigungen
Besondere Ausnahmegenehmigungen für Handwerker:innen und soziale Dienste, schwerbehinderte Menschen und Parkerleichterungen für Ärzt:innen

Dozent für dieses Thema

Markus Behnke

Herr Rechtsanwalt Markus Behnke hat Jura in Berlin und Kapstadt studiert und ist seit 2004 als selbständiger Rechtsanwalt in den Bereichen …

Ziel

Die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen nach der StVO unterliegt einer Reihe von Ermessensentscheidungen und auch landesspezifischen Vorgaben. Die in § 46 StVO aufgezeigten gesetzlichen Vorgaben sind zwar bindend, müssen in der Praxis aber immer individuell entschieden werden. In diesem Seminar erhalten die Teilnehmenden Sicherheit darin, die Sachverhalte richtig zu erkennen und gesetzeskonforme Entscheidungen zu treffen. Es besteht ausdrücklich die Gelegenheit, Problemstellungen in das Seminar einzubringen.

Zielgruppe

Beschäftigte, die in ihren Verwaltungen Anträge auf Ausnahmegenehmigungen im Sinne des § 46 StVO bearbeiten. Grundkennnisse im Straßenverkehrsrecht werden vorausgesetzt.

Mitzubringende Arbeitsmittel

Straßenverkehrsordnung (StVO) und die dazu ergangenen Erlasse und Verordnungen und auch hauseigene Anwendungsvorschriften, die diesen Bereich betreffen