Fachtagung am 21. und 22. November 2024 in Berlin
Fachtagung Sozialhilferecht / SGBXII 2024
Existenzsicherung im SGB XII und Schnittstellen zu anderen Leistungsgesetzen
Bundesweite Fachtagung für Führungskräfte und Beschäftigte aus Sozialämtern, Rechtsämtern, Rechnungsprü-fungsämtern und Rechnungshöfen
Das war unsere Tagung "Fachtagung Sozialhilferecht / SGBXII 2024".
Sehr geehrte Fortbildungsinteressierte,
wir freuen uns, Sie zur diesjährigen Fachtagung zum Sozialgesetzbuch XII (SGB XII) begrüßen zu dürfen. In einer Zeit, in der soziale Sicherungssysteme stetig an Bedeutung gewinnen, ist es unerlässlich, sich intensiv mit den aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich der Sozialhilfe auseinanderzusetzen.
Ein zentrales Thema unserer Tagung wird die Rechtsprechung zum SGB XII sein. Wir werden uns mit den neuesten Urteilen und deren Auswirkungen auf die Praxis befassen. Ein besonderer Fokus liegt zudem auf der Krankenhilfe, einem essenziellen Bestandteil der sozialen Sicherung, und die immer wieder vor neuen Herausforderungen steht.
Ein weiterer Schwerpunkt wird die medienbruchfreie Digitalisierung sein. Die Digitalisierung bietet enorme Chancen, die Effizienz und Transparenz in der Sozialhilfe zu steigern. Wir werden innovative Ansätze und Best Practices vorstellen, die zeigen, wie digitale Lösungen erfolgreich implementiert werden können, um den Verwaltungsaufwand zu reduzieren und die Servicequalität zu verbessern.
Abschließend möchten wir die Karenzzeiten thematisieren. Diese spielen eine wichtige Rolle bei der Gewährleistung von Gerechtigkeit und Fairness im Sozialhilfesystem.
Sie können diese Tagung entweder vor Ort besuchen oder den Beiträgen online folgen. Unsere Gäste vor Ort haben die umfassende Möglichkeit, mit Expert:innen ins Gespräch zu kommen und sich mit Fachkolleg:innen auszutauschen.
Das Team des Kommunalen Bildungswerks e. V. freut sich, Sie zu dieser Tagung live oder online begrüßen zu dürfen.
Tagungsorganisation
Tagungsablauf
Donnerstag, 21.11.2024
10:00 Uhr
Eröffnung und Begrüßung
10:15 Uhr
Impulsvortrag – aktuelle Rechtsentwicklungen
Svante Bernstein
11:00 Uhr
Kommunikationspause
11:10 Uhr
Aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts – Der Tod und die Sozialhilfe
Jutta Siefert
12:10 Uhr
Mittagspause
13:15 Uhr
Ist Deutschland ein moderner Sozialstaat, in dem jeder im Krankheitsfall abgesichert sein muss? – Teil 1
Claudia Mehlhorn, Klaus Rohsmöller, Sven Ulbrich
14:15 Uhr
Kommunikationspause
14:30 Uhr
Ist Deutschland ein moderner Sozialstaat, in dem jeder im Krankheitsfall abgesichert sein muss? - Teil 2
Claudia Mehlhorn, Klaus Rohsmöller, Sven Ulbrich
16:00 Uhr
Ende des 1. Veranstaltungstages
Für Interessent:innen:
16:30 Uhr
Beginn des Rahmenprogramms
20:00 Uhr
Arbeitsessen
Freitag, 22.11.2024
09:00 Uhr
Die medienbruchfreie Digitalisierung der (Sozial-) Verwaltung – in der Theorie und Praxis – Teil 1
Sabrina C. Müller und Tobias Schulte
10:00 Uhr
Kommunikationspause
10:15 Uhr
Die medienbruchfreie Digitalisierung der (Sozial-) Verwaltung – in der Theorie und Praxis – Teil 2
Sabrina C. Müller und Tobias Schulte
11:15 Uhr
Rund um die Karenzzeit im SGB XII
Hans-Jürgen Drews
12:15 Uhr
Ende der Veranstaltung
Für Interessent:innen:
anschließend gemeinsames Mittagessen
Inhalte der Vorträge
Impulsvortrag – aktuelle Rechtsentwicklungen
Svante Bernstein
In seinem Impulsvortrag wird der Referent einen Fokus auf die Realisierung aktueller Projekte und zukünftige Strate-gien legen.
Aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts – Der Tod und die Sozialhilfe
Jutta Siefert
Die Referentin wird einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum SGB XII geben. Schwerpunkte werden u.a. die Themen Sterbegeldversicherung als Absetzbetrag vom Einkommen, Übergangsfähigkeit von Ansprüchen und Bestattungskosten (§ 74 SGB XII) und Hilfe zur Pflege bilden.
Ist Deutschland ein moderner Sozialstaat, in dem jeder im Krankheitsfall abgesichert sein muss?
Claudia Mehlhorn, Klaus Rohsmöller, Sven Ulbrich
Keine Absicherung im Krankheitsfall – muss das Sozialamt immer zahlen? Deutschland hat im Gegensatz zu den meisten anderen europäischen Ländern keine Einwohnerversicherung. Vielmehr wird der Schutz im Krankheitsfall in einem multifunktional gegliederten System gewährt, dessen Träger auch die Sozialämter sind. Krankenhilfekosten gelten als unabweisbar, die nicht steuerbar sind. Kann man Krankenhilfekosten dennoch abwenden? Das Thema wird von 3 erfahrenen Dozent:innen mit unterschiedlichen Schwerpunkten zur Absicherung im Krankheitsfall behan-delt. Es werden teilweise spektakuläre Einzelfälle aus der Praxis vorgetragen.
Ist Deutschland ein moderner Sozialstaat, in dem jeder im Krankheitsfall abgesichert sein muss?
Klaus Rohsmöller
Der Dozent erläutert das in Deutschland vorhandene Absicherungssystem im Krankheitsfall anhand eines Schaubil-des. Das System ist sehr komplex, es gibt mehr als 40 Möglichkeiten zur Absicherung. Anhand eines bemerkenswer-ten Einzelfalles (prominenter Schauspieler, nicht krankenversichert), der ab Mai 2024 fast täglich in den Medien er-schienen ist, analysiert er die Medieninformationen und gibt dazu seine Einschätzung. Ferner berichtet er von den Erfahrungen aus den Krankenversicherungs-Seminaren und einem Projekt aus dem Kreis Mettmann zur Senkung von Krankenhilfekosten.
Ist Deutschland ein moderner Sozialstaat, in dem jeder im Krankheitsfall abgesichert sein muss?
Sven Ulbrich
Der Dozent ist auch im Bereich „Krankenversicherung“ bei Bezug von Leistungen nach dem SGB II (Bürgergeld) tätig. Er stellt häufig auftretende Problematiken beim Übergang vom SGB II ins SGB XII vor, die beim Sozialamt zur Kran-kenhilfegewährung bzw. Anmeldung nach § 264 SGB V führen können. Dies könnte bei Inanspruchnahme vorrangi-ger Versicherungsmöglichkeiten jedoch vielfach vermieden werden. Darüber hinaus sind Leistungen der Krankenhil-fe bei Bürgergeldbezug nicht ausgeschlossen. Der Dozent erläutert denkbare Fallgruppen.
Ist Deutschland ein moderner Sozialstaat, in dem jeder im Krankheitsfall abgesichert sein muss?
Claudia Mehlhorn
Die Dozentin berichtet über Projekte im Bezirksamt Berlin Steglitz-Zehlendorf sowie an der Charité Berlin. Ferner erläutert sie einen Dauerklassiker: Der:Die Hilfeempfänger:in bezieht eine Rente aus einem EU-Land, hier als Bei-spiel aus Polen. Über diese Rente besteht in Polen eine Krankenversicherung. (Wie) nutzt mir das als Sozialhilfeträ-ger (SHT)?
Aktivierung einer Krankenversicherung aus einem EU-Land (Sachleistungsaushilfe) über eine deutsche Krankenkas-se - das geht? Ja, das geht und kostet sogar nichts. Und was ist dann mit Pflegeleistungen? In den meisten EU-Ländern gibt es doch gar keine Pflegeversicherung. Über die Sachleistungsaushilfe müssen auch Pflegeleistungen erbracht werden.
Die Krankenkassen lehnen häufig ab oder verlangen alternativ nicht zu erbringende Dokumente von den Antragstel-lenden. Die Dozentin gibt grundsätzliche Informationen zum Thema "Sachleistungsaushilfe" und Hinweise auf rechtswidrige Ablehnungen der Krankenkassen.
Die medienbruchfreie Digitalisierung der (Sozial-) Verwaltung – in der Theorie und Praxis
Sabrina C. Müller und Tobias Schulte
Zur Digitalisierung der Verwaltung gehört zweifelsfrei die Einführung der E-Akte, die ab dem 01.01.2026 zur Pflicht wird. Die Implementierung der elektronischen Aktenführung ist ein Prozess, der gründliche Vorbereitung und sorgsa-me Durchführung verlangt. Aber wissen Sie, wie die rechtlichen Voraussetzungen sind? Worauf man achten muss? Alle Tipps und Tricks werden hier verraten. Seien Sie gespannt!
Schwerpunkte
- rechtliche Anforderungen an eine E-Akte
- sinnvoller Aufbau einer E-Akte
- Revisionssicherheit
- Schnittstellen zu Fachverfahren
- Prozessoptimierung ohne Medienbruch
Rund um die Karenzzeit im SGB XII
Hans-Jürgen Drews
Mit der Neufassung des § 35 SGB XII im Dezember 2022 wurde eine Karenzzeit von einem Jahr eingeführt. Danach werden die tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft von Leistungsberechtigten nach dem 3. sowie 4. Kapitel des SGB XII, für das erste Jahr des Leistungsbezugs in voller Höhe als Bedarf anerkannt. In der Gesetzesbegründung heißt es zudem, es sei auch Sinn und Zweck der Karenzzeit, den Menschen, die erstmals auf den Bezug von exis-tenzsichernden Leistungen angewiesen sind, die Sorge zu nehmen, dass ab Leistungsbeginn die Wohnung als Le-bensmittelpunkt unmittelbar gefährdet ist und zudem bereits nach kurzer Zeit aufgegeben werden muss. Für den Personenkreis des 3. und 4. Kapitel des SGB XII stellten derartige Anforderungen eine besondere Belastung dar. Dieser Personenkreis solle deshalb nach Beginn des Leistungsbezugs ausreichend Zeit haben, sich auf die Verände-rung der Lebenssituation einzustellen.
Schwerpunkte
- Regelungen des § 35 Abs. 1 Sätze 2 bis 6 SGB XII
- Verfahrensregelungen und Informationspflicht nach § 35 Abs. 2 SGB XII
- Sonderregelungen in den Fällen des § 35a SGB XII
- Sonderregelungen in den Fällen des § 42a SGB XII
Referenten
Christian Scherney
Fast 9 Jahre lang hat der Dozent selbst als Pressesprecher eines großen Jobcenters die interne und externe Kommunikation verantwortet. Auch in späteren Tätigkeiten, wie z.B. der Organisation der UEFA EURO 2024 in der Host City Dortmund, gehörte der Umgang mit Medien zu seinem beruflichen Alltag. Aktuell gehört das Thema Marketing und Presse auch zu seinem Portfolio als Projektleiter bei der IGA 2027 in der Metropole Ruhr.
Svante Bernstein
Herr Svante Bernstein, Volljurist, arbeitet seit Ende 2006 im Bundesministerium für Arbeit und Soziales; nebenberuflich hält er Seminare als Referent für Sozialrecht. Im Bundesministerium war er zunächst in den Bereichen "Grundsicherung für Arbeitsuchende" sowie "Arbeitnehmer-Entsendegesetz" später im Bereich "Grundsatzfragen der Sozialhilfe - Lebensunterhaltsleistungen" tätig. Seit 2019 leitet er das Referat Umsetzung der Bundesauftragsverwaltung in der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Das Referat übt die Aufsicht über die Obersten Landessozialbehörden aus, erarbeitet Empfehlungen, Rundschreiben und Weisungen und konzipiert von den Ländern bei den Trägern durchzuführende Stichprobenprüfungen. Aktueller Schwerpunkt des Referats ist die Erarbeitung und Abstimmung von Verwaltungsvorschriften für die Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.
Jutta Siefert
Frau Jutta Siefert ist seit Juli 2012 als Richterin am Bundessozialgericht tätig und war dort den für die Rechtsgebiete Sozialhilfe und Asylbewerberleistungsrecht zuständigen Senaten zugeordnet. Seit 2021 ist sie als stellvertretende Vorsitzende in dem für Grundsicherung für Arbeitsuchende/Bürgergeld zuständigen 7.Senat tätig. Zudem ist sie seit 2016 Pressesprecherin des BSG. Veröffentlichungen im Arbeitsförderungsrecht, der Sozialhilfe, dem Sozialverwaltungsverfahrensrecht und dem Sozialgesetzbuch Allgemeiner Teil runden ihre wissenschaftliche Arbeit ab, die durch Vortragstätigkeiten insbesondere zur Sozialhilfe und dem Asylbewerberleistungsgesetz ergänzt wird.
Claudia Mehlhorn
Frau Claudia Mehlhorn ist Diplom-Verwaltungswirtin. Sie hat das Fachgebiet "Krankenversicherung" (SGB V und private Krankenversicherung) zu ihrem Schwerpunktthema gemacht. Hierzu führte sie in einem Berliner Bezirksamt erfolgreich ein Projekt "Krankenversicherung für Leistungsberechtigte nach dem SGB XII, SGB VIII und Asylbewerberleistungsgesetz" durch. Von 2016 bis Anfang 2019 war Frau Mehlhorn auf Ihrem Fachgebiet in einer großen Berliner Klinik tätig. Frau Mehlhorn ist seit dem Jahre 2004 Referentin beim Kommunalen Bildungswerk e. V.
Klaus Rohsmöller
Herr Klaus Rohsmöller ist seit dem 02.01.1986 als Sachbearbeiter und Fallmanager beim Fachbereich Bildung, Familie, Soziales und Jugend der Stadt Rheine im Bereich des BSGH und SGB XII tätig. In den Jahren 2005 und 2006 wurde er im Jobcenter der Stadt Rheine eingesetzt. Erfahrungen speziell im Bereich der Sozialversicherung für ALG II-Empfänger hat er in den Jahren 2009 - 2011 in der Fachaufsicht des Jobcenters gesammelt. Seine Aufgabe war hier, für die persönlichen Ansprechpartner des Jobcenters im Bereich der Sozialversicherung Arbeitsanweisungen zu erstellen und sie zu schulen. Herr Rohsmöller ist seit dem Jahre 2008 Referent beim Kommunalen Bildungswerk e.V.
Sven Ulbrich
Sven Ulbrich ist Volljurist und Richter am Sozialgericht in Berlin. Seine Schwerpunkte liegen im Sozialverwaltungsverfahrens- und Prozessrecht, im Sozialen Entschädigungsrecht, im Recht der schwerbehinderten Menschen und vor allem im Krankenversicherungsrecht der Leistungsbezieher nach dem SGB II und im Kosten- und Rechtsanwaltsvergütungsrecht. Er ist Vorsitzender einer der fünf Kostenkammern des Sozialgerichts Berlin. Sven Ulbrich führt seit dem Jahr 2007 Seminare für das Kommunale Bildungswerk e.V. durch.
Sabrina C. Müller
Sabrina C. Müller leitet ab 01.10.2024 den Fachbereich Jugend, Familie und Soziales bei der Stadt Plettenberg. Zuvor war sie über 3 Jahre Fachdienstleiterin und stellvertretende Fachbereichsleiterin bei der Stadt Meinerzhagen. Seit 2006 begleitet Frau Müller das Sozialrecht, zunächst absolvierte Sie ihre Ausbildung zur Sozialversicherungsfachangestellten und war danach 7 Jahre bei der Deutschen Rentenversicherung als Sachbearbeiterin tätig. Im Anschluss wechselte sie in die Kommunalverwaltung, wo sie den Verwaltungslehrgang II mit Bestnote abschloss. Heute hält sie deutschlandweit Seminare im Bereich Sozialrecht und ist auch als Autorin für Fachzeitschriften sehr geschätzt. Seit 2021 ist Frau Müller für das KBW als Dozentin und Referentin tätig. Ihre Seminare zeichnen sich durch eine hohe Praxisnähe und eine lebhafte Gestaltung aus, so dass sich für die Teilnehmenden ein hoher Mehrwert für die Praxis und gleichzeitig noch Freude an der Erarbeitung der komplexen Materie entsteht.
Tobias Schulte
Tobias Schulte leitet seit Oktober 2020 das Hauptamt der Kreisstadt Olpe. Zuvor war er ca. 9 Jahre stellvertretender Leiter des Amtes Bildung, Soziales, Sport. Seit dem Jahr 2002 begleitet Herr Schulte das Sozialrecht in Praxis und Ausbildung. Zunächst als Sachbearbeiter in der Sozialhilfe und später dann als verantwortlicher Abteilungsleiter für den Bereich Soziales. Ebenso war Herr Schulte im Rahmen der Ausbildung Mitglied einer Prüfungskommission an der FHöV für das Sozialrecht im Rahmen des Diplomstudiengangs. Seit 2009 ist der Dozent in der Fortbildung für den Bereich des Sozialrechts tätig. Die Seminare zeichnen sich durch eine hohe Praxisnähe und eine lebhafte Gestaltung aus, so dass sich für die Teilnehmenden ein hoher Mehrwert für die Praxis entsteht und gleichzeitig noch Freude an der Erarbeitung der komplexen Materie entsteht.
Hans Jürgen Drews
Herr Drews ist Leiter des sozialen Bereichs bei der Stadt Erkelenz. Zuvor leitete er beim Jobcenter der Städteregion Aachen den Bereich Leistungsmissbrauch mit den Schwerpunkten Ordnungswidrigkeiten, Strafsachen, Ermittlungsdienst, zentraler Datenabgleich. Herr Drews ist seit vielen Jahren als Dozent zu sozialrechtlichen Themenbereichen tätig.
Rahmenprogramm
DDR Museum
Erleben Sie Geschichte zum Anfassen und besuchen eines der interaktivsten Museen Berlins. Im DDR Museum erfahren Sie im Rahmen unserer 60-minütigen Überblicksführung alles über das Leben in der Deutschen Demokratischen Republik. Sie sind eingeladen, Ihr Wissen unterhaltsam zu erweitern und Geschichte hautnah zu erleben. Sie sehen authentische Originale und weltweit einzigartige interaktive Installationen. Highlights der Ausstellung sind die Trabi-Fahrsimulation in einem originalen Trabant P 601 und eine originalgetreu eingerichtete Plattenbauwohnung mit fünf Zimmern.
Deutsches Spionagemuseum
Wo bis 1989 die Berliner Mauer die Stadt teilte, gibt das DEUTSCHE SPIONAGEMUSEUM einen einzigartigen Einblick in das Schattenreich der Spionage. Die 3.000 qm große Dauerausstellung nimmt Sie mit auf eine Zeitreise durch die Geschichte der Spionage. Wann wurden Menschen zu Spionen? Wussten Sie, dass schon im 1. Weltkrieg "Drohnen" eingesetzt wurden? Lassen Sie die Geschichte atmen: klassische Agentenausrüstung, tote Briefkästen, giftige Regenschirme und vieles mehr erwartet Sie hier im einzigen Spionagemuseum Deutschlands. Den Besuchern stehen modernste Technologien zur Seite, um die raffinierten und zum Teil skurrilen Methoden von Agenten und Geheimdiensten multimedial und interaktiv aufzudecken. Dechiffrieren Sie Geheimcodes, bestehen Sie den Laserparcours, lassen Sie Ihr „sicheres“ Passwort knacken und hacken Sie Ihre Lieblings-Website!
Tagungsort
ABACUS Tierpark Hotel Berlin
Franz-Mett-Str. 3-9
D-10319 Berlin
Tel. +49 (0) 30 - 51 62
Fax +49 (0) 30 - 51 62 – 400
Website Abacus Tierpark Hotel
Franz-Mett-Str. 3-9
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