Fachtagung am 23. und 24. November 2023 in Berlin
Ausländerrecht 2023
Aktuelle Fragestellungen und Entwicklungen im Ausländerrecht
Bundesweite Fachtagung für Leiter:innen und Mitarbeiter:innen aus Ausländerbehörden, Meldebehörden, Standesämtern, Sozial- und Jugendämtern, Jobcentern sowie für Integra-tionsmanager:innen und sonstige Interessent:innen
Das war unsere Tagung "Ausländerrecht 2023".
Sehr geehrte Fortbildungsinteressierte,
das Jahr 2023 und 2024 ist von zahlreichen Gesetzesvorhaben und Neuerungen im Aufenthalts- und Asylrecht mit unmittelbaren Auswirkungen auf die ausländerbehördliche Praxis geprägt. So waren die Ausländerbehörden im Jahr 2023 vermehrt mit der Antragsbearbeitung auf einen Aufenthaltstitel nach § 104c AufenthG beschäftigt. Ab Herbst soll das am 23.06.2023 vom Bundestag beschlossene Gesetz zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung in drei Stufen in Kraft treten. Das Bundeskabinett hat zudem am 23.08.2023 den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts beschlossen. Tritt das Gesetz in Kraft, werden Einbürgerungen in Deutschland deutlich früher möglich als bisher. Auch die Mehrstaatigkeit wird möglich. Der Koalitionsvertrag sieht daneben eine bundesweite Einbürgerungskampagne vor. Dies, obwohl Ausländer- und Einbürgerungsbehörden schon jetzt mit enormen Herausforderungen zu kämpfen haben.
Unsere Fachtagung gibt Ihnen in bewährter Weise einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen im Ausländerrecht – in diesem Jahr mit einem besonderen Fokus auf das Chancen-Aufenthaltsrecht, die Fachkräfteeinwanderung, den anstehenden Änderungen im Staatsangehörigkeitsrecht und das Integrationsmanagement.
Ausgewählte Fachvorträge der Expertinnen und Experten unterstützen bei der rechtssicheren Umsetzung und laden nach jedem Beitrag dazu ein, eigene Erfahrungen und Praxisfragen zu diskutieren. Des Weiteren erwarten Sie eine Podiumsdiskussion zu den Neuerungen der Fachkräfteeinwanderung sowie ein Rahmenprogramm mit Möglichkeiten zum Netzwerken.
Das Team des Kommunalen Bildungswerks e. V. freut sich, Sie zu dieser Tagung live oder online begrüßen zu dürfen.
Tagungsorganisation
Tagungsablauf
Donnerstag, 23. November
09:30 Uhr
Eröffnung und Begrüßung
Katja Knorscheidt, Geschäftsführerin KBW e.V.
09:40 Uhr
Das neue Chancen-Aufenthaltsrecht – eine Bilanz
Prof. Dr. Harald Dörig
10:40 Uhr
Integrationsmanagement in einer Ausländerbehörde - Aus der Praxis für die Praxis
Júlia Hofmann
11:10 Uhr
Kommunikationspause
11:20 Uhr
Reform des Staatsangehörigkeitsrechts
Johannes D. Riemenschneider / Stephanie Tonn
12:00 Uhr
Mittagspause
13:00 Uhr
Fachkräfteeinwanderung und Arbeitsmigrationsrecht im Wandel – Wohin geht der Weg?
Dr. Sebastian Klaus
14:00 Uhr
Kommunikationspause
14:15 Uhr
Podiumsdiskussion – Neue Regeln zur Fachkräfteeinwanderung
Prof. Dr. Harald Dörig (Moderation)
ca. 16:15
Ende des 1. Tagungstages
16:30 Uhr
Beginn des Rahmenprogramms
20:00 Uhr
gemeinsames Arbeitsessen
Freitag, 24. November
08:30 Uhr
Aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung zum Ausländerrecht – Teil I
Prof. Dr. Martin Fleuß
09:30 Uhr
Kommunikationspause
10:00 Uhr
Aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung zum Ausländerrecht – Teil II
Prof. Dr. Martin Fleuß
11:00 Uhr
Fragerunde zur Rechtsprechung
11:45 Uhr
Familiennachzug – ein Begriff, viele Regelungen
Dr. Doris Göttlicher
12:30 Uhr
Abschlussdiskussion: Ihre Fragen an die Expert:innen
12:45 Uhr
Ende der Tagung
12:45 Uhr
Mittagessen für Interessierte
Moderation: Sylvia Brenke
Tagungsinhalt
Das neue Chancen-Aufenthaltsrecht – eine Bilanz
Prof. Dr. Harald Dörig
Ende 2022 ist das neue Chancen-Aufenthaltsrecht in Kraft getreten. Es ermöglicht einer großen Zahl von Duldungsin-habern die Legalisierung ihres Aufenthalts. In dem Vortrag soll eine erste Bilanz der Erfahrungen mit dem neuen § 104c AufenthG gezogen werden. Dabei geht es u.a. um die Frage, welche Zeiten in die notwendige Aufenthaltsdauer von fünf Jahren einzurechnen sind, welche Unterbrechungen schädlich sind, wie das Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung festzustellen ist und in welchen Fällen Falschangaben und Identitätstäuschungen zu einer Versagung des Anspruchs führen. Zu erörtern ist auch, unter welchen Voraussetzungen der Übergang in Folge-
Aufenthaltstitel möglich ist.
Integrationsmanagement in einer Ausländerbehörde - Aus der Praxis für die Praxis
Júlia Hofmann
Integrationsmanagement in einer Ausländerbehörde - Aus der Praxis für die Praxis
Die Aufgaben der Ausländerbehörden richten sich zunehmend mehr auch auf das Themenfeld der dauerhaften Integration von Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Dabei ist die Ausgangslage der Ausländerbehörden für ein Integrationsmanagement in den Bundesländern durchaus unterschiedlich. Herausfordernd ist dabei unter anderem die Vereinbarung der Ausländerbehörde als Ordnungsbehörde – mit dem Zweck der Gefahrenabwehr –mit den Aufgaben als Integrationsbehörde. Diese beiden gegensätzlichen Aufgabenbereiche – im weitesten Sinne also Ordnung und Integration – ist eine anzunehmende Herausforderung. Im Vortrag werden Praxisbeispiele aus dem Kreis Borken zum prozesshaften Aufbau des Integrationsmanagements dargelegt.
Reform des Staatsangehörigkeitsrechts
Johannes D. Riemenschneider & Stephanie Tonn
Die Bundesregierung plant die größte Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes seit der Jahrtausendwende. Die dabei anvisierten Änderungen sind zwischen Befürwortern und Gegnern der Reform umstritten. Die Hürden für eine Einbürgerung sollen weiter reduziert werden, u.a. durch eine Absenkung der für eine Einbürgerung erforderliche Aufenthaltsdauer. Der Referent und die Referentin werden eine Übersicht über die wesentlichen Änderungen durch die Reform vermitteln.
Fachkräfteeinwanderung und Arbeitsmigrationsrecht im Wandel – Wohin geht der Weg?
Dr. Sebastian Klaus
Mit dem Gesetz und der Verordnung zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung wird die Arbeitsmigration im Allgemeinen neu eingerichtet. Doch wohin geht der Weg bei dieser Neuausrichtung und wie weitgehend werden die bestehenden Rahmenbedingungen verändert? Welche Änderungen bringt die Umsetzung der neuen Hochqualifizierten-Richtlinie (2021/1883/EU) mit sich und welche Chancen für den Bedarf an Fach- und Arbeitskräften bietet die Chancenkarte wirklich? Oder liegen die Potenziale der gesetzlichen Änderungen nicht eher im Bereich der erweiterten Möglichkeiten für eine unqualifizierte Beschäftigung sowie für eine Beschäftigung ohne eine anerkannte bzw. vergleichbare Berufs- und Hochschulausbildung? Auf diese Fragestellungen wird der Impulsvortrag eingehen und erste Antworten geben.
Podiumsdiskussion – Neue Regeln zur Fachkräfteeinwanderung
Prof. Dr. Harald Dörig
Im März 2023 hat die Bundesregierung eine Novelle zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz auf den Weg gebracht, die am 23.06.2023 vom Bundestag beschlossen wurde. Das Gesetz schafft neue Möglichkeiten nach Deutschland einzureisen, um hier erwerbstätig zu sein oder eine Ausbildung zu absolvieren. Für Fachkräfte mit Berufsabschluss muss dieser künftig nicht mehr in Deutschland anerkannt sein – das zielt auf weniger Bürokratie und damit kürzere Verfahren. Neu eingeführt wird auch ein Punktesystem, auf dessen Grundlage eine Einreise ohne Arbeitsplatzangebot ermöglicht wird. Die Podiumsdiskussion dient dem Ziel, die Inhalte der neuen Regelungen zu erläutern und sie mit Fachleuten aus der Praxis zu diskutieren. Auf dem Podium begrüßen wir: Andrea Mädler, Referat I-5, Bundesministerium für Arbeit und Soziales; Dr. Paul Gaitzsch, AG M3, Bundesministerium des Innern und für Heimat; Engelhard Mazanke, Leiter des LA für Einwanderung Berlin; Dr. Sebastian Klaus, Rechtsanwalt für deutsches und europäisches Aufenthaltsrecht
Wortmeldungen aus dem Auditorium werden erbeten und vom Podium aufgegriffen.
Aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung zum Ausländerrecht – Teil I
Frau Prof. Martin Fleuß
Der Referent erläutert ausgewählte Entscheidungen aus der aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung zum Ausländerrecht. Besprochen werden insbesondere die im Jahr 2023 getroffenen ausländerrechtlichen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts sowie ausgewählte Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union.
Schwerpunkte:
- Inlandsbezogene Ausweisung?
- Berücksichtigung von Art. 20 AEUV und Art. 5 RL 2008/115/EU
- Betreten oder Durchsuchen eines Zimmers in einer Erstaufnahmeeinrichtung
Aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung zum Ausländerrecht – Teil II
Prof. Dr. Martin Fleuß
Familiennachzug – ein Begriff, viele Regelungen
Dr. Doris Göttlicher
Unter Beachtung der aktuellen Rechtsprechung und Gesetzgebung werden die verschiedenen Formen des Familiennachzugs mit Bezug zur ausländerbehördlichen Praxis vorgestellt.
Referent:innen
Sylvia Brenke
Frau Brenke ist seit 1983 Standesbeamtin. Seit 01.01.2001 leitet sie das Standesamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin. Mit einer Einwohnerzahl des westlichen Innenstadtbezirks von über 340.000 erfolgen in dem Standesamt jährlich mehr als 2.000 Eheschließungen und mehr als 9.000 Beurkundungen anderer Personenstandsfälle.
Prof. Dr. Martin Fleuß
Herr Prof. Dr. Martin Fleuß ist seit November 2010 Richter am Bundesverwaltungsgericht. Seit November 2017 ist er dem unter anderem für das Ausländer- und Asylrecht zuständigen 1. Senat zugewiesen. Zuvor war er Richter und Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Düsseldorf sowie Referatsleiter im Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen. Herr Prof. Dr. Fleuß ist seit vielen Jahren mit dem Ausländerrecht befasst. Seit dem Jahr 2000 ist er Lehrbeauftragter für das Ausländerrecht an der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf und wurde im Dezember 2021 an dieser zum Honorarprofessor bestellt. Er ist Dozent an verschiedenen Studieninstituten.
Dr. Sebastian Klaus
Dr. Sebastian Klaus ist Rechtsanwalt. Er ist auf die Beratung im deutschen Aufenthaltsrecht, den europarechtlichen Rahmenbedingungen der Arbeitsmigration sowie den damit verbundenen sozialversicherungs- und arbeitsrechtlichen Themen spezialisiert. Zudem ist er Herausgeber und Autor von bzw. in verschiedenen Kommentaren zum AufenthG, der BeschV und der AufenthV und wurde vom Handelsblatt als Anwalt des Jahres (2021) im Themenfeld "Einwanderungsrecht" ausgezeichnet und sowie im Übrigen seit 2020 dort unter den besten Anwälten Deutschlands geführt.
Johann D. Riemenschneider
Herr Johann D. Riemenschneider ist Rechtsanwalt und Kanzleiinhaber in Berlin. Zu den Schwerpunkten seiner anwaltlichen Tätigkeit gehören das Migrations-und Staatsangehörigkeitsrecht, das Internationale Privatrecht sowie die Angelegenheiten des internationalen Rechtsverkehrs. Die juristische Ausbildung hat er mit Abschlüssen in Deutschland, Frankreich und der Schweiz beendet. Herr Riemenschneider verfügt über eine umfassende Auslandserfahrung sowohl innerhalb als auch außerhalb von Europa und spricht neben Deutsch auch Englisch, Französisch und Spanisch. Zudem ist er Lehrbeauftragter an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin sowie Dozent in der Referendarausbildung am Kammergericht Berlin. Herr Riemenschneider steht auch für Inhouse-Veranstaltungen zur Verfügung. Dabei legt er einen besonderen Fokus darauf, die Inhalte mit der Erfahrung aus der anwaltlichen Praxis zu verknüpfen.
Stephanie Tonn
Frau Stephanie Tonn befasst sich als Volljuristin bereits seit 2017 mit dem Gebiet des Ausländerrechts (Ausländerbehörde in Potsdam, Abordnung an das BMI - Schwerpunkt Fachkräfteeinwanderung/beschleunigtes Verfahren). Seit November 2021 ist sie für das Bundeskanzleramt als Referentin und dort im Arbeitsstab der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration und Beauftragten für Antirassismus tätig. Sie war dort von April 2022 bis März 2024 für das Thema Staatsangehörigkeitsrecht und die bundesweite Einbürgerungskampagne zuständig. Seit März 2024 liegt ihr Schwerpunkt auf Integrationsthemen. Freiberuflich arbeitet Frau Tonn als Dozentin und bietet beim KBW diverse Seminare an. Nicht zuletzt veröffentlichte Frau Tonn bereits verschiedene Fachbeiträge und ist Mitautorin der Kommentierung für die Aufenthaltsverordnung.
Rahmenprogramm
Geisterbahnhöfe entlang der Berliner Mauer
Die Berliner Mauer umschloss auf einer Länge von 155 km vom 13. August 1961 bis zum 9. November 1989 West-Berlin und zog sich als Schneise durch die gesamte Innenstadt. Durch den Mauerbau wurden viele S- und U-Bahnhöfe in Berlin zu sogenannten Geisterbahnhöfen. Die Teilnehmenden begeben sich im und um den Nordbahnhof auf die Spuren der Geisterbahnhöfe und haben die exklusive Gelegenheit, einen seit 1952 verschlossenen Fußgängertunnel zu besichtigen.
Historische Geländeführung Charité
Charité - das heißt Barmherzigkeit und steht für das Weltzentrum der Medizin. Charité - das bedeutet 133.000 qm Vergangenheit und Zukunft, Geschichte und Geschichten, Tradition und Moderne. Charité - das zeigt gnadenlos den Kampf zwischen Leben und Tod, hart die Grenze zwischen Ost und West, Wir besuchen, erkunden und entdecken den Campus Mitte und staunen am Ende über alle Mitarbeitenden, welche tagtäglich im Arbeitseinsatz für Forschung und Medizin sind, die unglaublichen Tatsachen von Einzelschicksalen und nicht zuletzt über uns selbst!
Futurium: Haus der Zukunft
Das Futurium ist ein Haus der Zukünfte. Hier dreht sich alles um die Frage: Wie wollen wir leben? In der Ausstellung können Besucher*innen viele mögliche Zukünfte entdecken, im Forum gemeinsam diskutieren und im Futurium Lab eigene Ideen ausprobieren. Ganz im Sinne der Headline "Entdecken – Ausprobieren – Diskutieren" zeigt die Ausstellung, was moderne Gesellschaften in Zukunft ausmacht und macht diese Trends erfahrbar. Ob Robotik und KI, Nachhaltigkeit, Shared Economy oder Mobilität, die Themen werden auf der 1-stündigen Führung angerissen und können anschließend im Futurium Lab auf eigene Faust vertieft werden.
Schloss Schönhausen
In keinem anderen preußischen Schloss sind die Zeitschichten der deutschen Geschichte so dicht ablesbar wie in Schloss Schönhausen. Es war einst Sommerresidenz der preußischen Königin Elisabeth Christine. Die Gemahlin Friedrichs des Großen prägte den Ort maßgeblich über mehr als 50 Jahre. In der Zeit des Nationalsozialismus wurde Schönhausen als zentrales Depot für die sogenannte „Entartete Kunst“ genutzt. Nach dem Zweiten Weltkrieg diente das Schloss dem Staatsoberhaupt der DDR, Wilhelm Pieck, als Amtssitz. Nach einem Umbau zum Gästehaus logierten in Schönhausen die hochrangigsten Staatsgäste der DDR-Regierung, wie Leonid Iljitsch Breshnew, Fidel Castro und Michail Gorbatschow.
Flughafen Tempelhof: Verborgene Orte
Viele Legenden und Mythen ranken sich um die verborgenen Orte des Flughafens Tempelhof. Im Untergrund erstreckt sich ein weitläufiges System von Kellerräumen und Tunneln. Zahlreiche Räume sind als Luftschutzräume entstanden. Die Geschehnisse rund um den bei Kriegsende ausgebrannten Filmbunker geben bis heute Rätsel auf. Im Rahmen der Führung „Verborgene Orte“ erhalten Sie bewegende Einblicke in die noch heute sichtbaren Spuren der Geschichte.
Tagungsort
ABACUS Tierpark Hotel Berlin
Franz-Mett-Str. 3-9
D-10319 Berlin
Tel. +49 (0) 30 - 51 62
Fax +49 (0) 30 - 51 62 – 400
Website Abacus Tierpark Hotel
Franz-Mett-Str. 3-9
D-10319 Berlin
Tel. +49 (0) 30 - 51 62
Fax +49 (0) 30 - 51 62 – 400