Fachtagung am 18. und 19. April 2024 in Berlin
Sozialrecht - SGB II 2024
Erfahrungen – Ausblicke – Rechtsentwicklungen
Bundesweite Fachtagung für Führungsverantwortliche und Beschäftigte aus Jobcentern, Agenturen für Arbeit und Sozialämtern sowie für weitere interessierte Personen
Das war unsere Tagung "Sozialrecht - SGB II 2024".
Das Sozialrecht im Rechtskreis des SGB II ist fortwährend im Wandel begriffen und immer wieder Gegenstand des öffentlichen Diskurses. Nicht nur das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum “Ampel-Haushalt”, auch Überlegungen über Verschärfungen im Bürgergeld, das Infragestellen der Kindergrundsicherung und weitere Debatten in Politik und Öffentlichkeit zeigen, wie schnell die zurückliegenden Diskussionen völlig neu geführt werden müssen.
Auf unserer Fachtagung wollen wir auch in diesem Jahr eine Bestandsaufnahme vornehmen sowie Fragestellungen zur aktuellen Entwicklung aufgreifen und aus verschiedenen Perspektiven betrachten. Fachvorträge zu weiteren Schwerpunkten wie „Die ewige Frage der Erwerbsfähigkeit“ oder "Leistungsminderung und Sanktionen im SGB II" nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) bieten Anregungen für einen intensiven Austausch untereinander und mit unseren Expert:innen
Sie können diese Tagung entweder vor Ort besuchen oder den Tagungsbeiträgen online folgen sowie eine Videoaufzeichnung erwerben. Das Team des Kommunalen Bildungswerks e. V. freut sich, Sie zu dieser Tagung live oder online begrüßen zu dürfen.
Tagungsorganisation
Tagungsablauf
Donnerstag, 18. April 2024
09:45 Uhr
Begrüßung und Eröffnung
10:00 Uhr
Aktuelle Entwicklungen und Rückblick
Dr. Klaus Bermig
10:30 Uhr
Aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum SGB II
Dr. Elke Roos
11:30 Uhr
Kommunikationspause
11:45 Uhr
„Lernen aus der Krise“ – wie bleiben die Jobcenter wirksam?
Daniela Meyer
12:45 Uhr
Mittagspause
13:45 Uhr
Die ewige Frage der Erwerbsfähigkeit: Ein Blick durch die Brillen des Jobcenters und des Sozialamtes – Teil 1
Sabrina C. Müller und Stephan Richter
14:30 Uhr
Kommunikationspause
15:00 Uhr
Die ewige Frage der Erwerbsfähigkeit: Ein Blick durch die Brillen des Jobcenters und des Sozialamtes – Teil 2
Sabrina C. Müller und Stephan Richter
Für Interessierte:
16:45 Uhr
Beginn des optionalen Rahmenprogramms
20:00 Uhr
gemeinsames Abendessen
Freitag, 19. April 2024
09:00 Uhr
Was ganzheitliches Bewerbercoaching so erfolgreich macht
Hagen Rösler
10:00 Uhr
Kommunikationspause
10:15 Uhr
Leistungsminderungen im Bürgergeld: Was ist neu und was bleibt gleich?
Johannes Greiser
11:15 Uhr
Kommunikationspause
11:30 Uhr
Kampf gegen Kinderarmut. Strategische Optionen zwischen SGB II und Kindergrundsicherung
Dr. Matthias Schulze-Böing
12:30 Uhr
Ende der Veranstaltung
anschl.
Mittagessen
Moderation: Sylvia Pfeiffer
Tagungsinhalte
SGB II - Aktuelle Entwicklungen und Rückblick
Dr. Klaus Bermig
Die letzte Fachtagung zum SGB II liegt erst ein paar Monate zurück. Seitdem hat sich der Blick auf das Bürgergeld offensichtlich vielerorts verändert. Was ist passiert? Was folgt daraus? Welche Folgen könnte es noch haben?
Aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum SGB II
Dr. Elke Roos
Die aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum SGB II ist durch einen bunten Mix an Einzelfragestellungen mit Schwerpunkt im Leistungsrecht gekennzeichnet. Darunter u.a.:
- Gelten die Regeln für die coronabedingte Suspendierung der Angemessenheitsfiktion auch, wenn der Leistungsberechtigte innerhalb der Zeitfenster für den vereinfachten Zugang zu sozialer Sicherung in eine teurere Wohnung außerhalb des Zuständigkeitsbereichs des bisherigen Grundsicherungsträgers ohne Zusicherung umzieht?
- Setzt ein dem Leistungsausschluss entgegenstehendes Daueraufenthaltsrecht nach erfolgter Erstanmeldung bei der Meldebehörde eine ununterbrochene Meldung im Fünfjahreszeitraum voraus?
- Ist eine sog. Nullfeststellung des Anspruchs auf existenzsichernde Leistungen bei fehlender Mitwirkung nach gescheiterter Bedarfsgemeinschaft möglich?
- Wie ist der Mehrbedarf eines minderjährigen Kindes aus Anlass regelmäßig wechselnder Aufenthalte in den Haushalten seiner getrenntlebenden Eltern zu berücksichtigen und zu berechnen?
- Und welche Leitlinien gelten bei schwankendem Einkommen im Regelungsdickicht vorläufiger Bewilligung, Festsetzungsfiktion, endgültiger Festsetzung und nachträglicher Änderung?
„Lernen aus der Krise“ – wie bleiben die Jobcenter wirksam?
Daniela Meyer
Der Zuzug von Geflüchteten, die Coronafolgen, zahlreiche Rechtsänderungen, immer enger werdende Haushaltsmittel, Fachkräftemangel und Personalnot in den Jobcentern – da kommt einiges zusammen. Krisenmanagement als neue Normalität in den Jobcentern? Wie werden Jobcenter auch in schwierigen Zeiten ihrem gesetzlichen Auftrag gerecht? Gehen wir gestärkt aus einer Krise und sind gut gewappnet für die nächste oder macht sich Resignation breit? Dieser Frage gehen viele Führungskräfte, aber auch Mitarbeitende in den Jobcentern nach. Innovativ und kreativ entstehen „aus der Not heraus“ immer wieder pragmatische Ansätze, um den Erwartungen von Politik, Wirtschaft, Mitarbeitenden und Leistungsempfängern gerecht zu werden. Lassen Sie uns gemeinsam Ideen austauschen, wie die Jobcenter weiterhin wirksam bleiben!
Die ewige Frage der Erwerbsfähigkeit: Ein Blick durch die Brillen des Jobcenters und des Sozialamtes - Teil I
Sabrina C. Müller und Stephan Richter
Die Zuständigkeit für die Gewährung existenzsichernder Leistungen ist einfach geregelt: Erwerbsfähige haben Anspruch auf Bürgergeld, nicht Erwerbsfähige bekommen Leistungen nach dem SGB XII. Wenn es wirklich so einfach wäre. Es gilt, unter anderem den zeitlichen Umfang der Einschränkung des Leistungsvermögens der leistungsberechtigten Person, die evtl. Befristung von Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit und die Größe der Bedarfsgemeinschaft zu berücksichtigen. Im ersten Teil des Vortrags: Begriffsdefinitionen zum Thema "Erwerbsfähigkeit" nach dem Recht der gesetzlichen Rentenversicherung und damit verbundene Auswirkungen in den Rechtskreisen SGB II bzw. SGB XII.
Schwerpunkte:
- Teilweise Erwerbsminderung (§ 43 Abs. 1 SGB VI)
- Volle Erwerbsminderung (§ 43 Abs. 2 SGB VI)
- Teilweise Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit (§ 240 SGB VI)
- Der Einfluss des Arbeitsmarkts ("Arbeitsmarktrente")
- Befristung von Renten (§ 102 Abs. 2 SGB VI)
- Darstellung des Verfahrens zur Prüfung der Erwerbsfähigkeit, insbesondere der Einbindung des Rentenversicherungsträgers (§ 109a Abs. 2 bzw. 3 SGB VI) im Rahmen des Widerspruchsverfahrens nach § 44a SGB II
Die ewige Frage der Erwerbsfähigkeit: Ein Blick durch die Brillen des Jobcenters und des Sozialamtes - Teil II
Sabrina C. Müller und Stephan Richter
Besprechung von Fallbeispielen mit Diskussion. Im zweiten Teil wollen wir auch Raum für Austausch unter den Teilnehmenden geben. Das Thema "Erwerbsfähigkeit" wird nach unserer Einschätzung stark von der Organisationsform der Jobcenter (gemeinsame Einrichtung bzw. Optionskommune), sowie von Absprachen der lokal beteiligten Akteure (Jobcenter, Sozialamt, ggf. Rentenversicherung) bestimmt. Deshalb kann es an dieser Stelle nicht immer "allgemeingültige" Lösungen geben.
Was ganzheitliches Bewerbercoaching so erfolgreich macht
Hagen Rösler
Nachdem ganzheitliche Ansätze aus dem medizinischen und therapeutischen Bereich nicht mehr wegzudenken sind, hat der Begriff einer "ganzheitlichen Betreuung" mit §16k Einzug ins SGB II gehalten. Ein Ansatz, der sich mit dem Konzept "ganzheitliches Bewerbercoaching" bereits seit 2013 erfolgreich umsetzen lässt.
Leistungsminderungen im Bürgergeld: Was ist neu und was bleibt gleich?
Johannes Greiser
Mit seinem „Sanktionsurteil“ aus November 2019 forderte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in der Grundsicherung für Arbeitssuchende (jetzt: Bürgergeld) neben einer grundsätzlichen Begrenzung der Höhe von Leistungsminderungen auf 30% des Regelsatzes eine verstärkte Einzelfallbetrachtung. Eine Härtefallregelung sei ebenso notwendig, wie eine „Wohlverhaltensregelung“. Eine Leistungskürzung dürfe also bei einer besonderen Härte gar nicht und bei einem Nachholen der geforderten Mitwirkung zumindest nicht starr für drei Monate verhängt werden (1 BvL 7/16). Diese Änderungen nimmt das Bürgergeldgesetz auf. Zudem sollte die Arbeitsvermittlung durch dieses Gesetz zum 01.01.2023 weiterentwickelt werden, um eine „vertrauensvolle Zusammenarbeit auf Augenhöhe“ zu ermöglichen (BT-Drucks. 20/3873, Seite 46). Im Vermittlungsausschuss wurden aber im Gesetzesentwurf nicht vorgesehene Leistungsminderungsmöglichkeiten im Zusammenhang mit dem neuen Kooperationsplan aufgenommen. Der Vortrag betrachtet die Neuregelungen und versucht eine Antwort auf die Frage, ob eine Umsetzung der Vorgaben des BVerfG gelungen ist und wie sich das aufgezeigte Spannungsverhältnis zwischen Vermittlung „auf Augenhöhe“ und weiter bestehender Möglichkeit von Leistungsminderungen auflösen lässt.
Kampf gegen Kinderarmut. Strategische Optionen zwischen SGB II und Kindergrundsicherung
Dr. Matthias Schulze-Böing
Mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung will die Bundesregierung Leistungen für Kinder und Jugendliche ausbauen, bündeln und damit einen Beitrag zur Bekämpfung von Kinderarmut leisten. Das Gesetz sieht eine sehr weitreichende Neuordnung von Zuständigkeiten vor, die auch den Bereich des SGB II betreffen. Die Diskussion um den Gesetzentwurf dauert an. Vor allem die darin vorgeschlagenen Zuständigkeitsregelungen werden von verschiedenen Seiten, auch von Seiten der Jobcenter als problematisch angesehen. Der Vortrag setzt sich mit dem Regierungsvorschlag im Kontext der Armutsforschung auseinander und prüft alternative Handlungsoptionen.
Vortragende
Dr. Klaus Bermig
Dr. Klaus Bermig ist Jurist und seit 1993 im Bundesministerium für Arbeit und Soziales in den Abteilungen Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht tätig. Er war von 2007 bis 2018 Leiter des Referats für Grundsatzfragen der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Seit Mai 2018 leitet er die Unterabteilung IIc Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende.
Johannes Greiser
Johannes Greiser ist seit 2006 als Richter am Sozialgericht am Sozialgericht Osnabrück tätig und dort durchgehend neben anderen Rechtsgebieten für die Grundsicherung für Arbeitssuchende (jetzt: Bürgergeld) zuständig. Zudem ist er seit 2015 Lehrbeauftragter der Universität Osnabrück, von 2018 bis 2021 auch der Hochschule Fulda. Veröffentlichungen neben der Grundsicherung für Arbeitssuchende
auch zum Arbeitsförderungsrecht und zum europäischen Sozialrecht.
Sabrina C. Müller
Sabrina C. Müller leitet ab 01.10.2024 den Fachbereich Jugend, Familie und Soziales bei der Stadt Plettenberg. Zuvor war sie über 3 Jahre Fachdienstleiterin und stellvertretende Fachbereichsleiterin bei der Stadt Meinerzhagen. Seit 2006 begleitet Frau Müller das Sozialrecht, zunächst absolvierte Sie ihre Ausbildung zur Sozialversicherungsfachangestellten und war danach 7 Jahre bei der Deutschen Rentenversicherung als Sachbearbeiterin tätig. Im Anschluss wechselte sie in die Kommunalverwaltung, wo sie den Verwaltungslehrgang II mit Bestnote abschloss. Heute hält sie deutschlandweit Seminare im Bereich Sozialrecht und ist auch als Autorin für Fachzeitschriften sehr geschätzt. Seit 2021 ist Frau Müller für das KBW als Dozentin und Referentin tätig. Ihre Seminare zeichnen sich durch eine hohe Praxisnähe und eine lebhafte Gestaltung aus, so dass sich für die Teilnehmenden ein hoher Mehrwert für die Praxis und gleichzeitig noch Freude an der Erarbeitung der komplexen Materie entsteht.
Sylvia Pfeiffer
Sylvia Pfeiffer ist seit 2001 für das Kommunale Bildungswerk tätig. Sie hat fast 20 Jahre im öffentlichen Dienst gearbeitet und zwar in den Bereichen SGB XII ( früher BSHG ) , Schuldner - und Insolvenzrecht und ab 2005 im Jobcenter im Bereich des SGB II. Seit 2007 ist Frau Pfeiffer hauptberuflich freie Referentin für Sozialrecht und arbeitet für diverse Fortbildungsinstitute mit den Schwerpunkten SGB II, SGB XII und Verfahrensrecht SGB I und SGB X.
Stephan Richter
Herr Richter war mehr als 20 Jahre bei zwei Rentenversicherungsträgern im Leistungs- und Rechtsmittelbereich tätig. Vor mehr als 10 Jahren erfolgte der Wechsel in ein Jobcenter. Dort führt er seit 2013 zentral für mehrere Standorte Widerspruchsverfahren nach § 44a SGB II durch. Zusätzlich ermittelt Herr Richter vorrangige Ansprüche gegenüber in- und ausländischen Rentenversicherungsträgern.
Dr. Elke Roos
Dr. Elke Roos ist Vorsitzende Richterin am Bundessozialgericht. Von 2006 bis 2010 war sie zunächst Mitglied des für die Arbeitslosenversicherung und für Insolvenzgeld-angelegenheiten zuständigen 11a./11. Senats, bis 2008 zudem Mitglied des für die Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen 11b. Senats. 2011 wechselte Dr. Roos in den für Angelegenheiten der gesetzlichen Krankenversicherung zuständigen 1. Senat, 2014 als stellvertretende Vorsitzende in den u.a. für das soziale Entschädigungsrecht, Familienleistungen und den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren zuständigen 9./10. Senat, dessen Vorsitz sie 2016 übernahm. Seit 2021 ist sie Vorsitzende des für Angelegenheiten der Unfallversicherung zuständigen 2. Senats.
Hagen Rösler
Herr Hagen Rösler ist zertifizierter Trainer und arbeitet hauptberuflich als Berufs- und Studienberater (zertifiziert). In seiner beruflichen Laufbahn war er zunächst als Arbeitsvermittler für Arbeitssuchende und Arbeitgeber (Metall- und Elektrobranche) und später nur noch in der arbeitgeberorientierten Beratung der Agentur für Arbeit tätig. Von 2004 bis 2018 war er in diversen Führungspositionen tätig (Arbeitgeberservice, Arbeitsvermittlung und Bereichsleitung) und in diesem Zusammenhang an mehr als 150 Personalauswahlverfahren beteiligt. Seit 1998 ist er als interner Trainer tätig, seit 2015 auch auf freiberuflicher Basis. Herr Rösler ist Autor des im Jahr 2015 erschienen Buches "Ganzheitliches Bewerbercoaching - Ein Leitfaden für Integrationsfachkräfte".
Dr. Matthias Schulze-Böing
Dr. Matthias Schulze-Böing war bis 2020 Leiter des Amtes für Arbeitsförderung, Statistik und Integration der Stadt Offenbach sowie Geschäftsführer des kommunalen Jobcenters der Stadt. Ebenfalls bis 2020 war er Sprecher des Bundesnetzwerks Jobcenter, bis 2023 ordentliches Mitglied im Fachausschuss Sozialpolitik, soziale Sicherung und Sozialhilfe im Deutschen Verein für private und öffentliche Fürsorge. Aktuell ist er noch beratend für die Stadt Offenbach tätig, daneben als Koordinator für eines transnationalen Projekts im Bereich der sozialen Mindestsicherung und als Leiter eines Projekts des Landes Hessen zu "Qualitätsprozessen im arbeitsmarktpolitischen Dreieck". Darüber hinaus hat er einen Lehrauftrag an der Hochschule Fulda.
Rahmenprogramm
DDR Funkhaus - Führung
Ab Anfang der 60er Jahre bis 1990 diente das Treptower Funkhaus dem einstigen DDR-Rundfunk als Hauptsitz. Gelegen im sowjetischen Sektor der Hauptstadt eignete sich im Berlin der Nachkriegszeit der leerstehende Farbrikgelände ideal für den Umbau zu einem Funkhaus. Mit ihren insgesamt vier Aufnahmestudios gingen die staatlichen Rundfunkprogramme der DDR schließlich Ende des Jahres 1952 auf Sendung. Mit der Veräußerung des Komplexes im Jahre 2015 für rund 12 Millionen Euro sollte an diesem Standort “eines der größten Musikstudios der Welt” als moderner Veranstaltungsort für Konzerte, Messen und Kunstausstellungen entstehen. Auch heute noch beheimatet das Haus Europas größten Schaltraum und die Sendestudios tragen stolz ihren Titel “State of the Art”. Auf der 2 stündigen Führung erkunden wir das denkmalgeschützte Funkhausareal mit seinen Aufnahmestudios und den imposanten Hörspielkomplexen.
Stadtführung Prenzlauer Berg
Prenzlauer Berg – das Stadtviertel ist vielen ein Begriff... auch über die Berliner Stadtgrenze hinaus. Dabei erhielt das Gebiet im Nordosten Berlins erst 1921 seinen Namen. Geprägt von Mietskasernen und maroder Altbaustruktur zog gerade dieser morbide Charme der Abbruchhäuser um die Wendezeit Kreative, Studenten und Auswärtige an, die dort eine alternative „Spielwiese“ suchten, um frei und ungezwungen zu leben. So entwickelte sich ein lebendiger Szenebezirk, der seitdem fortwährend im Wandel begriffen ist. Unser 2-stündiger Spaziergang zeigt Ihnen das neue und das alte Prenzlauer Berg, erzählt von Windmühlen, Weinbergen und Brauereien, führt zum alten Wasserturm und zeugt von der der Vielfalt im Bezirk.
Charité - Historische Geländeführung
Charité bedeutet nicht nur Barmherzigkeit, sondern dieser Name steht für moderne Medizin und Forschung aus Tradition. Die größte Klinik Europas schlägt nicht nur seit je her die Brücke in die Zukunft der medizinischen Versorgung, sondern steht auch für historische Meilensteine der Medizin, die uns heute selbstverständlich im Alltag begegnen: darunter der Schwangerschaftstest und die Immunisierung gegen tödliche Krankheiten. Schon seit 1710 vereint die Charité in der Bundeshauptstadt Tradition und Innovation. Wir möchten Ihnen die Klinik im historischen Gewand näherbringen und die Geschichte(n) um Forschung und Wissenschaft vermitteln. Unsere Tour bewegt sich auf dem Gelände der Charité hart an der Grenze zwischen Ost und West und zwischen Leben und Tod. Hier verbinden sich über 300 Jahre Architekturgeschichte, Medizingeschichte und Geschichten von und mit Menschen.
Aussteller und Medienpartner
Mit innovativen Lösungen, hoher Beratungskompetenz und praxisorientierter Qualifizierung hat sich PROSOZ Herten in den zurückliegenden 35 Jahren vom Softwarehersteller für Kommunen zum Komplettlösungsanbieter entwickelt. In den Bereichen Arbeit und Soziales, Kinder- und Jugendhilfe sowie Bauen und Umwelt setzt das Unternehmen neben neuen Technologien und modernen IT-Infrastrukturen auf fundierte Fachkenntnisse aus der Verwaltungspraxis. Mit Beratungsdienstleistungen rund um die digitale Verwaltung und Business Intelligence-Lösungen unterstützt das Software- und Beratungshaus Kommunen dabei, Planungs-, Verwaltungs- und Steuerungsprozesse effizient zu gestalten. Rund 500 festangestellte Mitarbeiter*innen an den vier Standorten Herten, Berlin, München und Dresden versorgen bundesweit gut 1.500 Verwaltungen mit Lösungen und Services. Ziel ist es, ein modernes, nutzerfreundliches E-Government in den Kommunen zu realisieren. Prosoz leistet seit 35 Jahren einen wichtigen Beitrag zu Stabilität und Gemeinwohl der Kommunen in Deutschland.
Tagungsort
ABACUS Tierpark Hotel Berlin
Franz-Mett-Str. 3-9
D-10319 Berlin
Tel. +49 (0) 30 - 51 62
Fax +49 (0) 30 - 51 62 – 400
Website Abacus Tierpark Hotel
Franz-Mett-Str. 3-9
D-10319 Berlin
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